Schlagwort: Polizei

29. Januar 2014NSUPolizeiSicherheitspolitik

Meine Rede zur Schwerpunktsetzung bei der Polizeiarbeit

Text und Video meiner Rede zur Großen Anfrage der CDU zur Situation der Polizei und Kriminalitätsbekämpfung in Nordrhein-Westfalen/ Drucksache 16/2248 /Antwort der Landesregierung  Drucksache 16/4253.

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Kruse, ich erkenne durchaus an, dass Sie sich mit dieser Großen Anfrage viel Mühe gegeben haben. Schließlich formuliert man 113 Fragen nicht einfach so nebenbei.… [weiterlesen]

27. November 2013FeuerwehrPolizeiRechtsextremismus

Meine Rede zum Haushalt /Einzelplan 03 Ministerium für Inneres und Kommunales

Meine Rede zum Haushalt /Einzelplan 03 Ministerium für Inneres und Kommunales (Drucksache 16/4403)

Es gilt das gesprochene Wort.

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Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte meinen Redebeitrag mit einem etwas ernsteren Thema beginnen; denn mir ist es wichtig, dass wir hier auch noch einmal über das Thema „Flüchtlinge“ sprechen, das ebenfalls zum Bereich der Innenpolitik gehört.… [weiterlesen]

17. Oktober 2013Öffentlicher DienstPolizei

Meine Rede zur Gesundheitsprävention bei der Polizei

Große Anfrage der Piraten, Drucksache 16/763, Zwischenbericht der Landesregierung Drucksache 16/1570, Antwort der Landesregierung Drucksache 16/3389

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Kollegin Monika Düker, meine Vorvorgängerin im Amt als innenpolitische Sprecherin, hat den Krankenstand bei der Polizei ja bereits im Jahr 2009 hier im Landtag bereits auf die Tagesordnung mit einer Kleinen Anfrage und einem Antrag gehoben.… [weiterlesen]

17. Oktober 2013Polizei

Meine Rede zu Eilbefugnissen für die Bediensteten der Zollverwaltung

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/4157

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bereits heute haben die Bediensteten der Zollverwaltung hoheitliche Aufgaben wie zum Beispiel das Anhalten von Personen mit Waren im Rahmen der Überwachung des Verkehrs im grenznahen Bereich, das heißt bis zu einer Tiefe von 30 km von der Grenze bis ins Landesinnere. Allerdings finde ich schon, dass man bei der Forderung nach einer Ausweitung der Befugnisse, die letztendlich Rechte der Betroffenen einschränken, grundsätzlich darüber reden muss, ob es diese Notwendigkeit überhaupt gibt.… [weiterlesen]

17. Oktober 2013Öffentlicher DienstPolizei

Meine Rede zur Polizeiausbildung

Antrag der CDU, Drucksache 16/4156

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, wir sind uns einig: Der Polizeiberuf ist ein äußerst interessanter, vielfältiger und spannender Beruf. Zum Glück gibt es auch heute noch viele junge Menschen, die sich für diesen Beruf interessieren und sich auch tatsächlich bewerben. Die Zahlen sind von Herrn Lohn gerade genannt worden.… [weiterlesen]

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