Schlagwort: Rechtsextremismus

27. November 2019FeuerwehrRechtsextremismusRechtspopulismus

Pressemitteilung: Verena Schäffer MdL verurteilt Drohungen gegen den Feuerwehrpräsidenten Hartmut Ziebs

Laut Medienberichten haben Unbekannte anscheinend eine reizende Substanz am Haus des Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes, Hartmut Ziebs, verschüttet. Der Staatsschutz der Polizei Hagen ermittelt.

Verena Schäffer erklärt hierzu: „Sollte sich bewahrheiten, dass dieser Fall der an der Hauswand von Herrn Ziebs gefundenen Substanz im Zusammenhang mit den Anfeindungen gegen ihn steht, müssen wir von einer neuen Dimension der Einschüchterungsversuche sprechen. Die aktuellen Bedrohungen gegen den Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes sind nicht hinnehmbar.… [weiterlesen]

10. Oktober 2019RechtsextremismusVerfassungsschutz

Meine Rede zur Aktuellen Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag zu rechtsextremen Gruppen

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist erschreckend, wenn am Tag der Deutschen Einheit Hunderte von Neonazis durch Berlin marschieren und offen rassistische und antisemitische Parolen skandieren und zu Gewalttaten aufrufen. Das ist erschreckend. Dennoch – und das ist das eigentlich Erschreckende – ist es nicht überraschend, dass Neonazis aus Nordrhein-Westfalen in Berlin mitdemonstriert haben.

Schon seit Monaten laufen selbst ernannte Bürgerwehren in nordrhein-westfälischen Städten Patrouille.… [weiterlesen]

8. Juli 2019RechtsextremismusVerfassungsschutz

Pressemitteilung: Rechtsterrorismus und weitere verfassungsfeindliche Gefahren für die Demokratie ernstnehmen

Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2018 erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

„Der heute vorgelegte Verfassungsschutzbericht zeigt die wachsende Gefahr durch verfassungsfeindliche Organisationen und Personen.

Im Rechtsextremismus steigt die Gewaltbereitschaft der Szene. So sollen  eigene Kampfsportveranstaltungen als Vorbereitung für einen vermeintlich bevorstehenden Kampf auf der Straße dienen. Akteure der rechtsterroristischen Gruppierung „Combat 18“ treten immer offensiver auf.[weiterlesen]

27. Juni 2019RechtsextremismusSicherheitspolitik

Meine Reden zum Eilantrag der GRÜNEN im Landtag zum Rechtsterrorismus

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Am 2. Juni 2019 wurde Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke grausam ermordet.

Wir können uns nicht vorstellen, wie unfassbar das für seine Familie sein muss, wie furchtbar dies für seinen Sohn ist, der den Vater schwer verletzt auf der Terrasse des Hauses fand.

Der Mord erschüttert aber auch deshalb unsere Gesellschaft, weil es sich um eine rechtsterroristische Tat handelt – im Übrigen nur wenige Tage nach dem 70.… [weiterlesen]

21. März 2019AntisemitismusDiskriminierungRechtsextremismus

Meine Rede zu Rassismus und Diskriminierung

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich bei der SPD für die Initiative und bei CDU und FDP dafür bedanken, dass wir nun einen interfraktionellen Änderungsantrag stellen. Ich finde, dass diese gemeinsame Erklärung gegen Rassismus und Diskriminierung außerordentlich wichtig ist, weil sie noch einmal ein wichtiges Zeichen für Demokratie, Vielfalt und Menschenwürde setzt.

Wenn man sich die verschiedenen Studien der vergangenen Jahre zur Einstellung in der Bevölkerung anschaut, wird sehr deutlich, dass Rassismus und andere Ungleichwertigkeitsvorstellungen wie zum Beispiel Sexismus nicht nur in der extremen Rechten, sondern in der Mitte der Gesellschaft verbreitet und verankert sind.… [weiterlesen]

Seite 1 von 2012345...Letzte »