Schlagwort: Rechtsextremismus

28. Juni 2012RechtsextremismusVerfassungsschutz

Pressemitteilung: Mehr Prävention gegen antidemokratische Bestrebungen

Zum heute vorgelegten Verfasssungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2011 erklärt Verena Schäffer MdL, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus:

„Der Bericht ist ein Beleg für die zunehmende Gewaltbereitschaft der rechtsextremen Szene in Nordrhein-Westfalen. Das Jahr 2011 markiert einen neuen Höchststand rechtsextrem motivierter Gewaltdelikte. Dieser Entwicklung müssen wir uns stellen und geeignete Maßnahmen ergreifen, auch vor dem Hintergrund der Erkenntnisse über den Rechtsterrorismus.… [weiterlesen]

13. Juni 2012Landtagswahl 2012Rechtsextremismus

Bekämpfung des Rechtsextremismus im Koalitionsvertrag

In den Bereichen Antirassismus und Bekämpfung des Rechtsextremismus trägt der Koalitionsvertrag eine deutliche Grüne Handschrift. Wir haben es geschafft, wichtige Maßnahmen im Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus im Koalitionsvertrag zu verankern und dabei einen starken Fokus auf Prävention und Opferschutz gesetzt:

So halten wir weiterhin an der Erstellung eines Landesprogramms gegen Rechtsextremismus und Rassismus gemeinsam mit den AkteurInnen und ExpertInnen aus der Arbeit gegen Rechtsextremismus fest, deren Erarbeitung in der letzten Legislaturperiode wegen der Auflösung des Landtages nicht mehr gestartet werden konnte.… [weiterlesen]

27. April 2012Landtagswahl 2012Rechtsextremismus

Zeichen setzen gegen rassistische Aktionen von Pro NRW

Wieder einmal hetzt die rechte Partei Pro NRW gegen Musliminnen und Muslime, um damit bei den anstehenden Landtagswahlen zu punkten: Pro NRW startet an diesem Wochenende eine menschenfeindliche Kampagne unter dem Titel „Freiheit statt Islam“. Innerhalb von zwei Wochen will Pro NRW in insgesamt 25 Städten vor Moscheen demonstrieren. Vielerorts sind bereits Gegenproteste von demokratischen Parteien, Gewerkschaften und Moscheegemeinden geplant.

Pro NRW versucht immer wieder, sich als rechtskonservative, bürgerliche Partei darzustellen.… [weiterlesen]

12. April 2012Rechtsextremismus

Kein Platz für Nazis in Stolberg!

In Nordrhein-Westfalen finden fast an jedem Wochenende Demonstrationen von Neonazis statt, so auch gerade wieder am Ostersamstag in Stolberg. Neben der jährlichen Instrumentalisierung des Antikriegstags Anfang September in Dortmund hat sich der Aufmarsch in Stolberg am Osterwochenende fest in den „Aktionskalender“ der Neonazis in Nordrhein-Westfalen geschrieben. Auch hier wird ein Ereignis von der extremen Rechten umgedeutet: Am 4. April 2008 wurde ein 19-Jähriger in einem Streit von einem jungen Mann mit Migrationsgeschichte ermordet.… [weiterlesen]

16. März 2012NSURechtsextremismus

Newsletter Gegen Rechtsextremismus März 2012

Liebe Freundinnen und Freunde,

in den letzten Wochen wurde das Thema Rechtsextremismus und Rassismus wieder breiter diskutiert. In der zentralen Gedenkfeier für die Opfer des NSU haben vor allem die Reden der Angehörigen viele Menschen beeindruckt. Der 23. Februar stand sowohl mit der Gedenkfeier als auch mit der Schweigeminute um 12.00 Uhr in Gedenken an die Opfer des NSU und aus Solidarität mit deren Hinterbliebenen ganz im Zeichen des Eintretens gegen Rassismus und Rechtsextremismus.… [weiterlesen]

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