Schlagwort: Rechtsextremismus

18. November 2011NSURechtsextremismusSicherheitspolitik

Rechten Terror frühzeitig und entschieden bekämpfen!

Die Erkenntnisse über die Mordserie der rechtsterroristischen Gruppe, die sich selbst „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) nennt, waren gestern auf Antrag von SPD und Grünen Thema im Landtag NRW.

Im April 2006 war der Kiosk-Besitzer Mehmed Kubasik in Dortmund erschossen worden. Für zwei Bombenanschläge in Köln wird die Gruppe ebenfalls verantwortlich gemacht, weitere Fälle in NRW werden angesichts der Erkenntnisse über die NSU derzeit überprüft.… [weiterlesen]

16. November 2011NSURechtsextremismus

Newsletter Gegen Rechtsextremismus November 2011

Liebe Freundinnen und Freunde,

die aktuelle Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit für das Thema Rechtsextremismus macht deutlich, wie tief der Schock über die Mordserie der rechtsterroristischen Gruppierung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) in Gesellschaft und Politik sitzt. Zu Recht werden den Verfassungsschutzämtern und Ermittlungsbehörden nun Fragen über die Wahrnehmung ihrer Aufgaben gestellt, Fehler müssen lückenlos aufgeklärt werden. Was NRW angeht, gibt es bisher keine Erkenntnisse, dass nordrhein-westfälische Behörden Informationen über die NSU hatten.… [weiterlesen]

1. September 2011Rechtsextremismus

Pressemitteilung: Kein Platz für Rechtsextremismus!

Zu dem am  Samstag in Dortmund stattfindenden Neonazi-Aufmarsch erklärt Verena Schäffer MdL, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus:

„Der erste Samstag im September hat sich mittlerweile zum festen Termin im Kalender der Neonazi-Szene etabliert. Bereits zum siebten Mal in Folge versuchen die Neonazis den Antikriegstag für ihre revisionistischen Zwecke umzudeuten. Erwartet werden über 1.000 Personen aus dem Spektrum der rechtsextremen und gewaltbereiten freien Szene, insbesondere Autonome Nationalisten und Kameradschaftsmitglieder.… [weiterlesen]

16. Mai 2011Rechtsextremismus

Newsletter Gegen Rechtsextremismus Mai 2011

Liebe Leserinnen und Leser,

wie ihr/Sie in den Medien verfolgen konntet/konnten, haben wir hier im Landtag in den vergangenen Wochen den Haushaltsentwurf 2011 intensiv diskutiert. Für den Fachbereich Rechtsextremismus gibt es eine erfreuliche Nachricht: Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben Gelder für die Einrichtung von zwei Beratungsstellen für Opfer rechts und rassistisch motivierter Gewalt beantragt, mehr dazu in diesem Newsletter.… [weiterlesen]

1. April 2011Rechtsextremismus

Newsletter Gegen Rechtsextremismus März 2011

Lieber Leserinnen und Leser,

mit der Landtagswahl im Mai 2010 wurden auch die inhaltlichen Zuständigkeiten in der Grünen Landtagsfraktion neu aufgeteilt: Für das Themenfeld Rechtsextremismus sind Verena Schäffer als Abgeordnete und Hasret Karacuban als wissenschaftliche Mitarbeiterin zuständig.

Mit diesem ersten Newsletter wollen wir über aktuelle Diskussionen im Landtag und Aktivitäten der Grünen Landtagsfraktion im Bereich Rechtsextremismus informieren. In Zukunft werden wir in etwa alle zwei bis drei Monate einen Newsletter herausgeben.… [weiterlesen]

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