Schlagwort: Rechtspopulismus

13. Februar 2020RechtspopulismusThüringen

Meine Rede zur Aktuellen Stunde auf Anträge der Fraktionen von CDU, FDP, SPD und „AfD“ zu „Thüringen“

Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin wirklich dankbar für die klaren Worte von CDU und FDP und auch für die klare Haltung, die sie hier im Landtag von Nordrhein-Westfalen zeigen.

(Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der SPD)

Uns eint wohl, dass wir über diesen Vorfall in Thüringen erschüttert sind. Es war eine demokratische Wahl.… [weiterlesen]

22. Januar 2020InnenpolitikRechtspopulismusSicherheitspolitik

Meine Rede zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zu „Respekt für Mandatsträger*innen“

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte mir ehrlich gesagt von dieser Debatte gewünscht, dass wir hier wirklich den Schulterschluss der Demokratinnen und Demokraten hinbekommen.

(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)

Ich glaube auch, dass der Ton in dieser Debatte und gerade bei diesem Thema ziemlich relevant dafür ist, wie diese Diskussion geführt wird und wie wir in den Kommunalwahlkampf gehen.… [weiterlesen]

27. November 2019FeuerwehrRechtsextremismusRechtspopulismus

Pressemitteilung: Verena Schäffer MdL verurteilt Drohungen gegen den Feuerwehrpräsidenten Hartmut Ziebs

Laut Medienberichten haben Unbekannte anscheinend eine reizende Substanz am Haus des Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes, Hartmut Ziebs, verschüttet. Der Staatsschutz der Polizei Hagen ermittelt.

Verena Schäffer erklärt hierzu: „Sollte sich bewahrheiten, dass dieser Fall der an der Hauswand von Herrn Ziebs gefundenen Substanz im Zusammenhang mit den Anfeindungen gegen ihn steht, müssen wir von einer neuen Dimension der Einschüchterungsversuche sprechen. Die aktuellen Bedrohungen gegen den Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes sind nicht hinnehmbar.… [weiterlesen]

20. Mai 2019RechtspopulismusWahlkreis

Pressemitteilung: Spannende Diskussionsveranstaltung von Verena Schäffer MdL zu Rechtspopulismus in Europa

Am Montag, den 13.05.2019 hatte die Wittener Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Verena Schäffer, zur Diskussion ins Roxi im Wiesenviertel eingeladen. Gemeinsam mit dem Düsseldorfer Sozialwissenschaftler Alexander Häusler und der grünen Europakandidatin Nyke Slawik diskutierte sie mit über 30 interessierten Wittener Bürgerinnen und Bürgern über das Thema Rechtspopulismus in Europa.

Zunächst gab Alexander Häusler in einem Impulsvortrag einen Überblick über die Entwicklungen rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien in Deutschland und seinen europäischen Nachbarländern.[weiterlesen]