Schlagwort: Verfassungsschutz

7. Juli 2016PolizeiRechtsextremismusSicherheitspolitikVerfassungsschutz

Meine Rede zur Aktuellen Stunde zum Verfassungsschutzbericht 2015

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Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wer in den letzten Monaten die Presse aufmerksam verfolgt hat, wer sich in den sozialen Netzwerken bewegt und vielleicht auch einmal einen Blick in die Polizeiliche Kriminalstatistik geworfen hat, kann von dem aktuellen Verfassungsschutzbericht eigentlich nicht überrascht sein. Das macht aber die aktuelle Entwicklung von Gewalt und Hass in unserer Gesellschaft, die wir haben, nicht weniger dramatisch.… [weiterlesen]

4. Juli 2016PolizeiSicherheitspolitikVerfassungsschutz

SAVE THE DATE: Herausforderung Neosalafismus – gesamtgesellschaftliche Strategien im Umgang mit neosalafistischer Radikalisierung

 Freitag, den 9.September 2016, 15-20 Uhr im Landtag NRW

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

seit einigen Jahren gehört der Neosalafismus zu den am stärksten wachsenden Bewegungen unter den verfassungsfeindlichen Strömungen. Spätestens seit den jüngsten Attentaten in Europa ist auch klar, dass der gewaltbereite Neosalafismus eine ernsthafte Bedrohung für unsere demokratische und vielfältige Gesellschaft ist.

Gerade junge Menschen fühlen sich von neosalafistischer Propaganda angesprochen und so häufen sich die Schlagzeilen über Jugendliche, die sich radikalisieren und zum IS/Daesh in den Krieg nach Syrien und in den Irak ziehen wollen.

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11. Mai 2016BürgerInnenrechteSicherheitspolitikVerfassungsschutz

Meine Rede zum Gesetzesentwurf der CDU zum Thema Verfassungsschutz

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind erschüttert über den Anschlag auf den Sikh-Tempel in Essen. Dieser Anschlag zeigt noch einmal auf sehr erschreckende Weise, dass Jugendliche hier in Nordrhein-Westfalen in der Lage sind, Anschläge zu planen, Bomben zu basteln und auch tatsächlich Anschläge durchzuführen. Dazu gehört ja einiges. Es ist aber offensichtlich hier passiert.

Dieser Anschlag auf den Sikh-Tempel war ein Anschlag auf die Religionsfreiheit und damit auf ein zentrales Grund- und Menschenrecht hier in Deutschland.… [weiterlesen]

5. November 2015NSURechtsextremismusSicherheitspolitikVerfassungsschutz

Interview anlässlich des Jahrestags der Aufdeckung des NSU

Die Pressestelle der Grünen Landtagsfraktion hat meinen Kollegen Arif Ünal und mich anlässlich des Jahrestags der Aufdeckung des rechtsterroristischen NSU zum aktuellen Stand der Arbeit im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags interviewt:

Vor vier Jahren enttarnte sich das rechtsterroristische Netzwerk NSU, das in den dreizehn Jahren zuvor unentdeckt zahlreiche Verbrechen begangen hatte. Gerade die rassistisch motivierten Morde und die beiden Sprengstoffanschläge in Köln haben die Menschen tief erschüttert.… [weiterlesen]

10. August 2015NSURechtsextremismusSicherheitspolitikVerfassungsschutz

NSU-Untersuchungsausschuss vernimmt im August erste ZeugInnen

Am 19. August wird der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen mit der Beweisaufnahme zum Bombenanschlag in der Kölner Probsteigasse beginnen. Seit seiner Einsetzung hatten sich die Abgeordneten und MitarbeiterInnen in Expertenanhörungen zunächst mit der Entwicklung des Rechtsextremismus in NRW sowie rechtsextremen Gruppierungen und Einzelpersonen auseinandergesetzt.

Dabei hat die GRÜNE Fraktion auch den institutionalisierten Rassismus zum Thema gemacht, der aus unserer Sicht den Umgang mit den Opfern und Angehörigen prägte.… [weiterlesen]

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