Grüne unterstützen Volksinitiative Artenvielfalt

Grüne unterstützen Volksinitiative Artenvielfalt

Verena Schäffer ruft zu Unterschriften zu Gunsten des Artenschutz auf

Ein Bündnis aus Umwelt- und Naturschutzorganisationen in Nordrhein-Westfalen – namentlich der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), die Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt (LNU) und der Naturschutzbund Deutschland (NABU) – haben unter dem Motto „Insekten retten – Artenschwund stoppen“ eine Volksinitiative für den Erhalt der Artenvielfalt gestartet. Die Grünen im Ennepe-Ruhr-Kreis, so auch die Grünen in Gevelsberg, Ennepetal und Schwelm, rufen die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich mit ihrer Unterschrift für den Artenschutz einzusetzen.

Wer für die Volksinitiative unterschreiben will, kann dies ab dem 3. August im Büro des grünen Kreisverbandes in Witten (Bergerstraße 38, 58452 Witten) während der Öffnungszeiten zwischen 10:00 und 16:00 Uhr, sowie an den Grünen Infoständen zur Kommunalwahl in Gevelsberg (ab 15.08.), Ennepetal (ab 08.08.) und Schwelm (ab 08.08.) machen. Selbstverständlich wird dabei auf alle Hygieneregeln im Hinblick auf eine Eindämmung des Coronavirus geachtet.

Zur Volksinitiative Artenvielfalt erklärt Verena Schäffer, Landtagsabgeordnete aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis und parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen Landtagsfraktion: „Wir unterstützen den Kampf der Umwelt- und Naturschutzverbände für den Erhalt der zahlreichen bedrohten Arten, wie Wildbienen, Kiebitz und Feldhase. Die Landesregierung muss endlich handeln, aber über Lippenbekenntnisse hinaus ist die schwarz-gelbe Landesregierung untätig in Sachen Artenschutz. Schlimmer noch: Wenn es konkret wird – wie etwa beim Landesentwicklungsplan – verschlimmert diese Landesregierung sogar die Situation und entscheidet sich konkret gegen den Natur- und Artenschutz. Jede Unterschrift für die Volksinitiative baut daher auch dringend notwendigen Druck auf die Landesregierung auf.“

Nils Kriegeskorte, Sprecher des EN-Kreisverbandes der Grünen ergänzt: „Die Forderungen der Volksinitiative nach einem Stopp des Flächenfraßes oder einer Ausweitung des ökologischen Landbaus sind auch für den Ennepe-Ruhr-Kreis und seine kreisangehörigen Kommunen wie Gevelsberg, Ennepetal und Schwelm wichtig. Deshalb wollen wir in der nächsten Wahlperiode erreichen, dass neue Natur- und Landschaftsschutzgebiete im Kreisgebiet ausgewiesen werden. In kreiseigenen Wäldern wollen wir standorttypische Waldlebensräume erhalten und im Dialog mit den Waldeigentümern mindestens zehn Prozent der Waldfläche im Kreis als ‚Urwälder von morgen‘ dauerhaft der natürlich Entwicklung überlassen.“

Marlene Reick, Sprecherin der Grünen in Gevelsberg verweist auf den grünen Leitspruch „Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt“ und erklärt: „Das verpflichtet alle heute Handelnden zum sorgsamen Umgang mit verbliebenen Ressourcen und dazu gehört, die Artenvielfalt nicht weiter zu dezimieren, sondern für weitere Generationen zu schützen. Daher wollen wir, dass Brachflächen mit ihrer Pflanzengemeinschaft erhalten bleiben. Geeignete städtische Grünflächen sollen ausgewiesen werden, zur Ausbringung von Saatgut, welches für Insekten geeignet ist. Ebenso eignen sich Flachdächer, z.B, von Bushaltestellen, zur Ausstattung mit Blühpflanzen. Schon bestehende Biotopverbundflächen sind, wenn möglich, zu erweitern. Auch Friedhöfe sollten unter diesen Gesichtspunkten betrachtet werden.“

Die Volksinitiative ist erfolgreich, wenn mindestens 0,5 Prozent der Stimmberechtigten ab 18 Jahren im Land Nordrhein-Westfalen unterschreiben. D.h. es sind etwa 66.000 Stimmen notwendig. Nach Abgabe der Stimmen entscheidet der Landtag innerhalb von drei Monaten, ob die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind und muss sich dann mit dem Inhalt befassen.

Mehr Informationen zur Volksinitiative unter: https://artenvielfalt-nrw.de/

Verbesserung des Haltepunkts Wittbräucke in Herdecke

Verbesserung des Haltepunkts Wittbräucke in Herdecke

Haltepunkt Wittbräucke

Für eine Verbesserung des Haltepunkts Wittbräucke in Herdecke

Einleitung

Ein Besuch vor Ort, gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen in Herdecke, Andreas Disselnkötter, war Anlass für die hiesige Landtagsabgeordnete Verena Schäffer von Bündnis 90/Die Grünen, das Gespräch mit Verantwortlichen der Deutschen Bahn zur Verbesserung des Haltepunkts Wittbräucke zu suchen.

Das bei der Besichtigung festgestellte Potenzial für Verbesserungen, etwa bei den Themen Barrierefreiheit, Beleuchtung und Fahrradstellplätzen, hat sie am Rande der vergangenen Plenarsitzung im Landtag in einer sogenannten digitalen Bahnsprechstunde mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für Nordrhein-Westfalen, Werner Lübberink, besprochen.

„Für den Haltepunkt Wittbräucke in Herdecke ist eine bessere Beleuchtung ebenso wünschenswert wie Fahrradstellplätze. Auch beim Thema Barrierefreiheit gibt es Verbesserungsbedarf. Die Mobilitätswende vom Auto auf Fuß-, Fahrrad- und Bahnverkehr wird nur gelingen, wenn unter anderem Bahnhöfe und Bahnverbindungen attraktiv sind. Deshalb finde ich es wichtig, sich für Verbesserungen am Haltepunkt Herdecke-Wittbräucke einzusetzen,“ so Schäffer.

Nach weiteren Gesprächen mit dem VRR als Aufgabenträger und der Stadt Herdecke möchte Verena Schäffer auch die nächste Bahnsprechstunde nutzen, um auf Verbesserungen am Haltepunkt Wittbräucke hinzuwirken.

Kommunen in der Corona-Krise unterstützen

Kommunen in der Corona-Krise unterstützen

Verena Schäffer MdL hat mit der Grünen Landtagsfraktion ein umfangreiches Soforthilfe-Programm vorgelegt

Weder der Rettungsschirm des Bundes und des Landes noch das Pandemie-Gesetz der Landesregierung stellen den Kommunen konkrete Finanzhilfen in Aussicht. Dabei sind sie von der Corona-Krise besonders betroffen. Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen NRW hat daher in dieser Woche den Entschließungsantrag „Kommunale Handlungsfähigkeit sichern – Kommunen nicht mit den Corona-Folgekosten alleine lassen“ in den Landtag eingebracht. Darin fordert die Landtagsfraktion Schwarz-Gelb auf, ein umfangreiches Soforthilfe-Programm zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit aufzulegen.

Städte und Gemeinden unterstützen

Verena Schäffer, Landtagsabgeordnete für den Ennepe-Ruhr-Kreis, erklärt dazu: „Die Corona-Krise trifft alle gesellschaftlichen Bereiche mit voller Wucht. Viele der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung des Virus setzen die Kommunen um. Bereits jetzt ist klar, dass den Städten und Gemeinden in NRW Steuerausfälle in Milliardenhöhe und hohe Mehrausgaben drohen. Die Landesregierung muss unbedingt dafür sorgen, dass finanzielle Engpässe nicht die Leistungsfähigkeit der Gesundheitsämter, von Krisenstäben aber auch sonstiger Beratung und Versorgung gefährden. Damit die NRW-Kommunen während und nach der Krise handlungsfähig bleiben, haben wir als Grüne Landtagsfraktion ein umfangreiches Soforthilfe-Programm vorgelegt. Insbesondere für die Städte in Haushaltssicherung wie Wetter und Herdecke ist das von enormer Bedeutung für den städtischen Haushalt.

In unserem Entschließungsantrag schlagen wir unter anderem eine Anpassung der haushaltsrechtlichen Vorgaben vor, damit die Städte und Gemeinden zahlungsfähig bleiben und Haushaltssperren vermieden werden. Zudem soll das Land Steuermindereinnahmen durch die Corona-Krise beispielsweise mithilfe eines Sondervermögens auffangen und die unter Rot-Grün initiierten Investitionsprogramme wie den Stärkungspakt Stadtfinanzen und das Konzept ‚Gute Schule 2020‘ verlängern. Auch muss die Landesregierung endlich ein Konzept zur Lösung der Altschuldenfrage vorlegen – für Wetter und Herdecke ist das elementar wichtig. Die Altschuldenproblematik beeinträchtigt die Handlungsfähigkeit der Kommunen schon in Normalzeiten und ist in Zeiten der Krise noch drängender geworden.“

Grüne aus Wetter wollen auch Eltern entlasten

Karen Haltaufderheide, Sprecherin der Grünen in Wetter ergänzt: „Wir schließen uns daher der Forderung der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW nach einem Soforthilfe-Programm an. Dieses sieht unter anderem die sofortige Liquiditätssicherung der Kommunen und direkte Finanzhilfen zur Abfederung der Steuerausfälle vor. Und wir wollen, dass das Land die Kosten der Elternbeiträge für ausgefallene Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen und Ganztagsbetreuung an Schulen vollständig übernimmt.“

Herdecker Grüne betonen Erhalt der Handlungsfähigkeit

Auch Andreas Disselnkötter, Fraktionsvorsitzender der Grünen in Herdecke schließt sich an: „Die Corona-Krise führt uns allen vor Augen, wie wichtig handlungsfähige Kommunen sind. Da sich die Situation von vielen kleineren und mittleren Unternehmen dramatisch zuspitzt, ist schon heute klar, dass Herdecke und Wetter deutliche Einbrüche zu erwarten haben, insbesondere bei der Gewerbesteuer. Deshalb dürfen die Bemühungen zur Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung und auch zur endgültigen Lösung der Altschuldenproblematik nicht in den Hintergrund treten. Damit unsere langjährigen Anstrengungen zur Konsolidierung der Haushalte nicht komplett umsonst waren, muss die Landesregierung jetzt endlich einen Altschuldenfonds auf den Weg bringen. Zudem muss die Erhöhung der Integrationsmittel für Geflüchtete von Schwarz-Gelb endlich umgesetzt werden.“

Übernahme von Kosten für Kitas, Tagespflege und OGS

Übernahme von Kosten für Kitas, Tagespflege und OGS

Übernahme von Kosten für Kita, Tagespflege und OGS

Verena Schäffer fordert die Landesregierung zu mehr Unterstützung auf

Die Grüne Landtagsabgeordnete aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis, Verena Schäffer, fordert die Landesregierung zu mehr Unterstützung der Kommunen in Zeiten der Corona-Krise auf.

Sie begrüßt die geplante Erstattung von Elternbeiträgen für Kita, Tagespflege und die Offene Ganztagsschule für den Monat April ausdrücklich. Dies sei eine wichtige Maßnahme, um Familien in dieser schwierigen Zeit zu entlasten. Sie lobt dabei die schnelle Ankündigung einiger Städte im Ennepe-Ruhr-Kreis zur Entlastung der Familien und fordert dabei mehr Unterstützung durch das Land.

Verena Schäffer MdL erklärt dazu: „Die Landesregierung hat angekündigt, sich die Kosten für die Übernahme der Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege und OGS hälftig mit den Kommunen zu teilen. Wir Grüne im Landtag NRW fordern, dass das Land diese Kosten vollständig übernimmt, denn das Land hat die Schließung der Einrichtungen angeordnet und die Kommunen stehen vor einer schwierigen finanziellen Situation. Die Erstattung der Beiträge sollte zudem nicht erst ab April, sondern schon für den Beginn der Schließungszeit seit Mitte März gelten.“

Zur Situation der Kommunen ergänzt Verena Schäffer MdL: „Für die Kommunen werden teils dramatische Einbrüche bei den Steuereinnahmen, z.B. bei der Gewerbesteuer, erwartet. Zugleich kommen auf die Kommunen aufgrund der Krise höhere Ausgaben zu. Neben den Hilfen für die Wirtschaft muss die Landesregierung auch einen Rettungsschirm über die Kommunen spannen.“

Sie begrüßt die geplante Erstattung von Elternbeiträgen für Kita, Tagespflege und die Offene Ganztagsschule für den Monat April ausdrücklich. Dies sei eine wichtige Maßnahme, um Familien in dieser schwierigen Zeit zu entlasten. Sie lobt dabei die schnelle Ankündigung einiger Städte im Ennepe-Ruhr-Kreis zur Entlastung der Familien und fordert dabei mehr Unterstützung durch das Land.

Verena Schäffer MdL erklärt dazu: „Die Landesregierung hat angekündigt, sich die Kosten für die Übernahme der Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege und OGS hälftig mit den Kommunen zu teilen. Wir Grüne im Landtag NRW fordern, dass das Land diese Kosten vollständig übernimmt, denn das Land hat die Schließung der Einrichtungen angeordnet und die Kommunen stehen vor einer schwierigen finanziellen Situation. Die Erstattung der Beiträge sollte zudem nicht erst ab April, sondern schon für den Beginn der Schließungszeit seit Mitte März gelten.“

Zur Situation der Kommunen ergänzt Verena Schäffer MdL: „Für die Kommunen werden teils dramatische Einbrüche bei den Steuereinnahmen, z.B. bei der Gewerbesteuer, erwartet. Zugleich kommen auf die Kommunen aufgrund der Krise höhere Ausgaben zu. Neben den Hilfen für die Wirtschaft muss die Landesregierung auch einen Rettungsschirm über die Kommunen spannen.“

Besuch Hospiz Emmaus e.V. mit den Grünen aus Gevelsberg

Besuch Hospiz Emmaus e.V. mit den Grünen aus Gevelsberg

Besuch Hospiz Emmaus e.V.

mit den Grünen aus Gevelsberg

Die vergangene sitzungsfreie Woche im Landtag nutzte die Grüne Landtagsabgeordnete für den Ennepe-Ruhr Kreis, Verena Schäffer, für einen Besuch in Gevelsberg.

Gemeinsam mit dem grünen Gevelsberger Ratsmitglied Rolf Reick, den Vorsitzenden der Gevelsberger Grünen, Marlene Reick und Achim Oldenbüttel, sowie weiteren Grünen Mitgliedern war sie beim Hospiz Emmaus e.V. zu Gast und informierte sich über die Arbeit des Vereins. Dieser möchte schwerstkranke Menschen, die nur noch eine begrenzte Lebenserwartung haben, sowie ihre Angehörigen begleiten. Der Hospizdienst ist kostenfrei und wird jedem angeboten, unabhängig von seiner Religion, Nationalität oder Herkunft. Die Sterbebegleitung der Ehrenamtlichen wird refinanziert durch die Krankenkassen, Spenden und Mitgliedsbeiträge.

Christiane Düllmann, Koordinatorin Erwachsenenhospiz, und der Schatzmeister des Vereins, Dietrich Graf, berichteten den Gästen von der Gründung des Vereins vor 25 Jahren, den Entwicklungen der letzten Jahre und den vielfältigen Aktivitäten des Vereins. Dazu gehören Ambulanter Kinder- und Jugendhospizdienst, Trauerarbeit, Erwachsenenhospiz und Palliativer Beratungsdienst. Der Verein hat mittlerweile über 300 Mitglieder, beschäftigt vier hauptamtliche Kräfte und begleitet 54 ehrenamtliche Sterbebegleiter*innen. Der Ambulante Hospizdienst wird hauptsächlich durch die ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geleistet, die intensiv auf ihre Aufgaben vorbereitet sind und während ihres Dienstes auch selbst begleitet werden.

Verena Schäffer MdL erklärte zu ihrem Besuch: „Das Engagement in der Sterbebegleitung beim Hospiz Emmaus e.V. hat mich sehr beeindruckt, insbesondere das diese wichtige Aufgabe zu einem Großteil von Ehrenamtlichen geleistet wird. Da sich bisher vor allem Frauen in diesem Bereich engagieren, möchte ich das Anliegen des Vereins unterstützen, mehr Männer für diese Aufgabe zu gewinnen, da-mit erkrankte Männer auch von Männern begleitet werden können.“