Verena Schäffer besucht DLRG in Herdecke und Wetter

Verena Schäffer besucht DLRG in Herdecke und Wetter

Am vergangen Sonntag, den 25.08.2019, besuchte die Grüne Landtagsabgeordnete für den Ennepe-Ruhr-Kreis, Verena Schäffer, gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Rat der Stadt Herdecke, Andreas Disselnkötter, die DLRG Ortsgruppen Herdecke und Wetter in der DLRG Rettungswachstation Herdecke. Dort informierten sich die Grünen über die Arbeit der ehrenamtlichen Lebensretterinnen und Lebensretter.

Kern des Besuchs waren die Aufgaben der DLRG in der örtlichen Gefahrenabwehr und dem Katastrophenschutz, sowie die Einbindung der DLRG in die kommunalen Rettungsstrukturen. Hierzu berichteten Matthias Kube (Leiter Einsatz der DLRG im Bezirk Hagen/Ennepe-Ruhr) und Sebastian Muhs (Bezirksbeauftragter für den Katastrophenschutz). Zudem ließ sich Schäffer, die in der Grünen Landtagsfraktion Sprecherin für Innenpolitik und damit auch für Gefahrenabwehr und Katastrophenschutz ist, über Beispiele aktueller Rettungseinsätze sowie die Kinder- und Jugendarbeit der DLRG informieren. Zum Thema Strömungsrettung berichtete Vanessa Döpper aus Wetter (Bezirksbeauftragte Strömungsrettung).

Ein weiteres wichtiges Thema, zu dem der Bezirksvorsitzende Carsten Fröse informierte, war die Finanzierung der DLRG Ortsgruppen. Diese tragen die Kosten für Erwerb und Instandhaltung von Einsatzfahrzeugen und -material, sowie einen Großteil der Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung ausschließlich über Mitgliedsbeiträge und Spenden. Kosten für die Garderobe der Einsatzkräfte und für fachspezifische Kleidung werden sogar von den DLRG-Aktiven selbst getragen.

Abschließend stand eine Fahrt mit einem Rettungsboot der DLRG nach Wetter und zurück auf dem Programm. Diese führte über den Harkortsee, für den die beiden Ortsgruppen mit ihren Vorsitzenden Wolfgang Muhs (DLRG Ortsgruppe Herdecke) und Nicole Döpper (DLRG Ortsgruppe Wetter) verantwortlich sind.

Verena Schäffer zeigte sich sehr beeindruckt von dem Engagement der DLRG-Mitglieder und erklärt: „Die DLRG übernimmt mit ihren vielfältigen Aktivitäten wichtige gesellschaftliche Aufgaben. In Schwimmkursen wird Kindern das Schwimmen beigebracht und auch darüber hinaus gibt es Angebote für Kinder und Jugendliche. Als Anrainerstädte der Ruhr können Herdecke und Wetter sich glücklich schätzen, dass die ortsansässigen DLRG-Gruppen hier die Wasserrettung hoch professional übernehmen. Auch im Bereich des Katastrophenschutz, beispielweise bei Hochwasser oder Starkregenereignissen, sind die beiden DLRG-Ortsverbände aktiv. All diese Aufgaben werden ehrenamtlich in der Freizeit der aktiven DLRG-Mitglieder übernommen – das verdient höchste Anerkennung.“

Andreas Disselnkötter fügt hinzu: „Die DLRG ist in Herdecke gemeinsam mit der Feuerwehr die zentrale Säule beim Katastrophenschutz und ihre Bedeutung wächst durch klimabedingte Extremwettersituationen“. Für ein weiteres Gespräch wurden ergänzende Themen im Austausch zwischen DLRG und der Kommune verabredet.

Ennepe-Ruhr-Kreis stark bei Jugend-Landtag vertreten

Ennepe-Ruhr-Kreis stark bei Jugend-Landtag vertreten

Ennepe-Ruhr-Kreis stark beim Jugend-Landtag vertreten

Tobias Kämper aus Schwelm und Leonard Berkermann aus Sprockhövel waren beim Jugend-Landtag Teil der Grünen Fraktion.

Vom 04.-06. Juli 2019 fand im Düsseldorfer Landtag der 10. Jugend-Landtag statt. Mitglied eines Parlaments sein, mitdiskutieren und am Ende mitbestimmen: Für 199 Jugendliche zwischen 16-20 Jahren aus ganz Nordrhein-Westfalen ging dieser Wunsch in Erfüllung. Sie strömten aus allen Teilen des Bundeslandes in die Landeshauptstadt, um dort die Plätze der Landtagsabgeordneten einzunehmen.

Der Ennepe-Ruhr-Kreis war in diesem Jahr stark vertreten: Tobias Kämper aus Schwelm und Leonard Berkermann aus Sprockhövel waren Teil der 14-köpfigen Grünen Fraktion und blickten kurz vor Beginn des Programms mit Begeisterung auf die anstehenden Sitzungen. Bevor sie selbst Politik machen sollten, hatten sie am Donnerstag noch die Möglichkeit genutzt, sich mit der Wittener Landesabgeordneten Verena Schäffer zu treffen. Verena Schäffer ist Sprecherin für Innenpolitik und parlamentarischen Geschäftsführerin der Grünen Fraktion im Landtag und für den Ennepe-Ruhr-Kreis zuständig. Mit ihr sprachen sie über Abläufe im Landtag und konnten dann einer Innenausschusssitzung beiwohnen. So konnten sie einen guten Einblick in die Arbeit des Landtags gewinnen.

Beim diesjährigen Jugendlandtag wurden zwei Themen umfangreich bearbeitet und dann Beschlüsse dazu mit Mehrheit gefasst. Die jungen Abgeordneten stimmten dem Antrag „Einführung einer allgemeinen Impfpflicht als Voraussetzung für einen Kita-Platz“ in geänderter Fassung zu. Darin werden neben der Impfpflicht unter anderem mehr Informationen über die Folgen von Virusinfektionen gefordert. Zudem wurde der Antrag „ÖPNV attraktiver machen“ in geänderter Fassung verabschiedet. Ziel dieses Antrags ist es unter anderem, den ÖPNV und die Infrastruktur zu verbessern.

„Beim Jugend-Landtag lässt sich hautnah erleben, wie Landespolitik funktioniert“, so Verena Schäffer, „Ich bin beeindruckt von der Dichte des Programms und der Menge an Sitzungen, an denen die Jugendlichen teilgenommen haben.“ Am Schluss standen neben den Beschlüssen viele tolle neue Erfahrungen und Wissen: „Der Jugendlandtag hat mich politisch aber auch menschlich weitergebracht,“ resümiert Leonard Berkermann nach dem Jugend-Landtag, „ich habe viel gelernt und bin glücklich über die Erfahrung die ich machen durfte.“

Auch Tobias Kämper zieht ein positives Fazit: „Beeindruckt war ich in jedem Fall, dass sich so viele Jugendliche für Politik interessieren und auch mit fundiertem, sachkundigen Wissen bei ihren verschiedenen Reden überzeugen konnten. Es machte Spaß, den Rednern zuzuhören, die in so kurzer Zeit souverän zu verschiedenen Themen Stellung bezogen. Dies war ein gelungener Einblick in den „Alltag“ von parlamentarischer Demokratie, den man von der Zuschauertribüne so nie erlebt hat.“

 

Pressemitteilung: Spannende Diskussionsveranstaltung von Verena Schäffer MdL zu Rechtspopulismus in Europa

Am Montag, den 13.05.2019 hatte die Wittener Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Verena Schäffer, zur Diskussion ins Roxi im Wiesenviertel eingeladen. Gemeinsam mit dem Düsseldorfer Sozialwissenschaftler Alexander Häusler und der grünen Europakandidatin Nyke Slawik diskutierte sie mit über 30 interessierten Wittener Bürgerinnen und Bürgern über das Thema Rechtspopulismus in Europa.

Zunächst gab Alexander Häusler in einem Impulsvortrag einen Überblick über die Entwicklungen rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien in Deutschland und seinen europäischen Nachbarländern. Er unterstrich dabei eine typische Vorgehensweise rechter Populisten, die zu einer gesellschaftlichen Spaltung beiträgt.

In den Ausführungen von Nyke Slawik stand der Umgang mit den zum Teil postfaktischen Thesen im EU-Wahlkampf rechtspopulistischer Parteien im Vordergrund. Ebenso die Notwendigkeit für andere Parteien, die eigenen Themen wie Klimaschutz, europäische Zusammenarbeit für ein sozialeres Europa und Gleichberechtigung in den Fokus zu rücken.

 

Pressemitteilung: Landtagsabgeordnete Verena Schäffer besucht Wittener Schäferin

Sabine Hülser (l.) und Verena Schäffer (r.)

Viele Schäfereibetriebe in NRW sehen ihre Zukunft bedroht. Um sich über die aktuellen Probleme und Sorgen der Schäfereien zu informieren, besuchen die Abgeordneten der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW Schäfereibetriebe in ganz NRW. Verena Schäffer besuchte vor diesem Hintergrund am Dienstag, den 22.05. die Wittener Schäferin Sabine Hülser.

Zu ihrem Besuch erklärt Verena Schäffer: „Ich konnte mich bei meinem Besuch davon überzeugen, dass die Schafe nicht nur besonders artgerecht gehalten werden, sondern Schafe zudem einen enorm wichtigen Beitrag zum Erhalt der biologischen Vielfalt leisten. Diese Arbeit sollten wir viel stärker wertschätzen und unterstützen.

Doch leider haben die Schäfereibetriebe durch verschiedene agrarpolitische Entscheidungen der letzten Jahre erhebliche Einkommenseinbußen hinnehmen müssen. Insbesondere die Umlegung der Prämien auf die landwirtschaftliche Nutzfläche – statt wie zuvor auf jedes Muttertier – hat zur Folge, dass viele Schäferinnen und Schäfer kaum oder gar keine Förderung mehr erhalten. Eine Weidetierprämie würde helfen, die wirtschaftliche Überlebensfähigkeit zu sichern – und die positiven Effekte der Freilandhaltung von Schafen auf unsere Umwelt zu erhalten.

In 22 anderen EU-Staaten werden Schäfereien mit jährlich rund 500 Millionen Euro unterstützt – nur in Deutschland nicht. Daher fordern wir GRÜNE die Landesregierung auf, sich für eine solche Weidetierprämie auf Bundesebene einzusetzen und damit die ökologisch wertvolle und gesellschaftlich unverzichtbare Schafhaltung in NRW dauerhaft zu erhalten.“

Pressemitteilung: Landesregierung muss G9-Kosten übernehmen

Schul- und Kommunalausschuss des Landtages beschäftigen sich am Mittwoch, den 03.05.2018 in einer Anhörung mit der Rückkehr zu G9. Dabei forderten zahlreiche Experten – unter anderem Vertreter von Städte- und Gemeindebund, Landkreis- und Städtetag sowie die anwesenden Beigeordneten –, dass die schwarz-gelbe Landesregierung alle entstehenden Kosten komplett tragen muss.
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Dazu erklärt Verena Schäffer, grüne Landtagsabgeordnete aus Witten:

„Erhöhter Raum- und Personalbedarf, aber auch steigende Ausgaben für Lernmittel und Schülerfahrten: Die Rückkehr zu G9 an den Gymnasien im Ennepe-Ruhr-Kreis wird ohne Frage zusätzliche Kosten verursachen. Es ist nach wie vor aber völlig unklar, welche konkreten Mehrausgaben auf die Kommunen zukommen. Einzelne Prognosen aus Städten und Gemeinden zeigen schon jetzt, dass die berichtete Schätzung von einer Milliarde Euro Zusatzkosten für alle 396 NRW-Kommunen wohl an der Realität vorbei kalkuliert ist.

Die Expertinnen und Experten betonten einhellig, dass die Finanzzusagen wegen des notwendigen Planungsvorlaufs von Schulbauten sofort erfolgen müssen. In einem Interview sagte die FDP-Schulministerin aber bereits, dass die Gesamtkosten keinesfalls vom Land allein gedeckt werden würden. Auch die Träger müssten Mittel bereitstellen, die sie über die sogenannte Schulpauschale erhalten.

Wir erwarten von der Landesregierung, dass sie sich jetzt klar zur vollständigen Kostenübernahme gegenüber den Kommunen bekennt. Es kann nicht sein, dass die Städte und Gemeinden mit den Mehrkosten alleine gelassen werden.

Ministerin Gebauer versteckt sich aber hinter einem Gutachten zur Kostenfolgeabschätzung und kann noch nicht mal sagen, wann sie es dem Parlament vorlegen will. Die kommunalen Vertreterinnen und Vertreter machten in der Anhörung unisono klar, dass die Bildungspauschale schon heute für die normalen Bedarfe nicht angemessen ist. Auch die Mittel aus dem Programm „Gute Schule 2020“ sind bereits verplant und werden für Sanierung und digitale Infrastruktur verwendet.“