22. Mai 2014 | Im Ennepe-Ruhr-Kreis, Pressemitteilungen
Bisher konnte für NRW nicht beziffert werden, wie viele Bahnbrücken dringend sanierungsbedürftig sind. Das Ergebnis liefert nun die Antwort auf die Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion an die Bundesregierung: Knapp die Hälfte der Eisenbahnbrücken in Nordrhein-Westfalen ist in einem besorgniserregenden Zustand. Auch der Ennepe-Ruhr-Kreis und die Stadt Hagen sind davon betroffen. Im Ennepe-Ruhr-Kreis und in Hagen werden insgesamt allein elf Brücken der Kategorie 4 zugeordnet. Das heißt, diese Brücken haben gravierende Schäden. Sie können nicht mehr wirtschaftlich saniert werden, sondern müssen abgerissen und neu gebaut werden. Betroffen sind die Brückenstandorte Gevelsberg-West, Gevelsberg Knapp und Breckerfeld Priorei im Ennepe-Ruhr-Kreis und Hagen-Volme, Hagen-Haspe, Hagen Hohenlimburg, Hagen-Oberhagen, Hagen Dahl, Hagen Dahl-Schäfer, Hagen Dahl-Rommel/Schöneweiss und Hagen Rummenohl auf dem Gebiet der Stadt Hagen.
„Das Problem ist der Bahn seit Jahren bekannt, trotzdem investiert sie viel zu wenig in den Erhalt. Die Gewinne der DB Netz müssen in den Erhalt fließen, sonst stehen weitere Streckensperrungen bevor“, erklärt die grüne Landtagsabgeordnete Verena Schäffer aus Witten. Die Grünen fordern die Bahn auf, einen umfangreichen Sanierungsplan zu erstellen und ihn mit dem Land, den Zweck- und Fahrgastverbänden abstimmen, damit Beeinträchtigungen im Bahnverkehr so gut wie möglich minimiert werden können. „Statt Milliarden in Straßenbau und Prestigeprojekte wie Stuttgart 21 oder den Kauf von Logistikunternehmen im Ausland zu versenken, müssen sich der Bund und die Deutsche Bahn endlich um den Erhalt der Infrastruktur und eine Stärkung der Schiene kümmern.“
11. April 2014 | Im Landtag, Parlamentarisches, Presse, Pressemitteilungen
Nachdem auch der Städte- und Gemeindebund NRW grünes Licht für die Kostenaufteilung zwischen Land und Kommunen für die Inklusion gegeben hat, ist der Weg für die Umsetzung frei. „Das ist ein gutes Signal für unsere Schulen“, sagt die Wittener Landtagsabgeordnete Verena Schäffer von Bündnis 90/Die Grünen. „Das Land wird die Kommunen in den nächsten fünf Jahren mit insgesamt 175 Millionen Euro für bauliche Maßnahmen und für nichtlehrendes Personal unterstützen.“ Nun sind die Kommunen gefordert, vor Ort einen Inklusionsplan aufzustellen und den Prozess voranzubringen.
Landesweit werden schon jetzt knapp 30 Prozent der Kinder in NRW mit Behinderungen in den Regelschulen unterrichtet. „Dieser Prozess nimmt nun Fahrt auf. Ab dem Schuljahr 2014/2015 gibt es in NRW einen Rechtsanspruch auf inklusive Beschulung. Eltern können dann wählen, ob sie ihr Kind an eine reguläre Schule vor Ort oder weiterhin an eine Förderschule schicken“, führt die Grüne Abgeordnete aus. Bereits im Oktober hatte das Land zugesagt, dass jährlich zusätzliche Lehrerstellen für den Gemeinsamen Unterricht geschaffen werden, bis zum Schuljahr 2017/18 sind 3.215 Stellen kalkuliert. Damit investiert das Land NRW bis 2017 mit Personalmitteln, Studien- und Fortbildungskapazitäten sowie der direkten Schulträgerunterstützung mehr als eine Milliarde Euro in den Inklusionsprozess.
27. März 2014 | Im Ennepe-Ruhr-Kreis, Pressemitteilungen
Im Rahmen der Reihe ‚Landtagsfraktion vor Ort‘ hat die Grüne Abgeordnete Verena Schäffer das Tierheim Hagen besucht. Gemeinsam mit Hagener Grünen machte sie sich ein Bild von Aufgaben und Leistungen der Einrichtung.
In regelmäßigen Abständen schwärmen die 29 Mitglieder der Grünen Landtagsfraktion aus, um im ganzen Land Besuche zu einem vorher festgelegten Thema zu machen. Die Aktion ist bewusst so angelegt, dass Abgeordnete auch in Bereiche reinschnuppern, die nicht zu ihren Kernaufgaben gehören.
Diesmal steht der Tierschutz auf der Tagesordnung. Verena Schäffer, junge innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion aus Witten, hat sich zu einem Besuch des Tierheims in Hagen entschlossen, bei dem sie von den Hagener Grünen Hildegund Kingreen und Sabine Thiel sowie von der Geschäftsführerin Karen Haltaufderheide begleitet wird.
Leiterin Stefanie Ackermann erläutert die Aufgaben des Tierheims: „Hier werden nicht nur eingezogene oder Fundtiere untergebracht. Wir sind auch zuständig, wenn ein verletzter Schwan auf der Autobahn sitzt oder sich in einer Lieferung aus Südostasien eine Schlange räkelt. Einmal mussten wir vierzig ausgesetzte Hühner im Wald einfangen“ Wichtig sei der gute Kontakt zu anderen ExpertInnen und zu Tierärzten sowie die Unterstützung durch den Tierschutzverein, ehrenamtliche HelferInnen und Sponsoren. „Sollten wir irgendwann nicht mehr das Futter für die Tiere gesponsert kriegen, haben wir ein Problem“, erläutert Ackermann die Situation.
Nach dem Rundgang äußert die Abgeordnete Schäffer:
„Die Kommunen sind verpflichtet, sich um Fundtiere oder nicht artgerecht gehaltene Tiere zu kümmern. Hier in Hagen erfüllt die Stadt diese Aufgabe sogar selbst. Das neue Tierheim ist ein funktionaler Bau, dem es immer noch an der einen oder anderen Ergänzung mangelt. Ich habe großen Respekt vor den MitarbeiterInnen des Tierheims und vor allen Ehrenamtlichen, die den Tierschutz bei engen finanziellen Möglichkeiten mit hohem persönlichem Engagement unterstützen. Es ist offensichtlich, dass die artgerechte Haltung und das Wohlergehen der Tiere im Mittelpunkt stehen.“
13. März 2014 | Pressemitteilungen
Im Rahmen der Reihe ‚Landtagsfraktion vor Ort‘ hat die Grüne Abgeordnete Verena Schäffer das Tierheim Hagen besucht. Gemeinsam mit Hagener Grünen machte sie sich ein Bild von Aufgaben und Leistungen der Einrichtung.
In regelmäßigen Abständen schwärmen die 29 Mitglieder der Grünen Landtagsfraktion aus, um im ganzen Land Besuche zu einem vorher festgelegten Thema zu machen. Die Aktion ist bewusst so angelegt, dass Abgeordnete auch in Bereiche reinschnuppern, die nicht zu ihren Kernaufgaben gehören.
Diesmal steht der Tierschutz auf der Tagesordnung. Verena Schäffer, junge innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion aus Witten, hat sich zu einem Besuch des Tierheims in Hagen entschlossen, bei dem sie von den Hagener Grünen Hildegund Kingreen und Sabine Thiel sowie von der Geschäftsführerin Karen Haltaufderheide begleitet wird.
Leiterin Stefanie Ackermann erläutert die Aufgaben des Tierheims: „Hier werden nicht nur eingezogene oder Fundtiere untergebracht. Wir sind auch zuständig, wenn ein verletzter Schwan auf der Autobahn sitzt oder sich in einer Lieferung aus Südostasien eine Schlange räkelt. Einmal mussten wir vierzig ausgesetzte Hühner im Wald einfangen“ Wichtig sei der gute Kontakt zu anderen ExpertInnen und zu Tierärzten sowie die Unterstützung durch den Tierschutzverein, ehrenamtliche HelferInnen und Sponsoren. „Sollten wir irgendwann nicht mehr das Futter für die Tiere gesponsert kriegen, haben wir ein Problem“, erläutert Ackermann die Situation.
Nach dem Rundgang äußert die Abgeordnete Schäffer:
„Die Kommunen sind verpflichtet, sich um Fundtiere oder nicht artgerecht gehaltene Tiere zu kümmern. Hier in Hagen erfüllt die Stadt diese Aufgabe sogar selbst. Das neue Tierheim ist ein funktionaler Bau, dem es immer noch an der einen oder anderen Ergänzung mangelt. Ich habe großen Respekt vor den MitarbeiterInnen des Tierheims und vor allen Ehrenamtlichen, die den Tierschutz bei engen finanziellen Möglichkeiten mit hohem persönlichem Engagement unterstützen. Es ist offensichtlich, dass die artgerechte Haltung und das Wohlergehen der Tiere im Mittelpunkt stehen.“
19. Februar 2014 | Allgemein, Im Landtag
Im Rahmen des Frauenmärzes in Witten möchte ich interessierten Frauen wieder die Möglichkeit bieten, die Arbeit des Landtags in Düsseldorf kennen zu lernen. Am 27. März um 8:10 Uhr am Wittener Hauptbahnhof geht es los, die Rückkehr nach Witten wird am gleichen Tag voraussichtlich gegen 14:40 Uhr am Wittener Hauptbahnhof sein. Es fallen keinerlei Kosten für die Teilnehmerinnen an, die Plätze sind allerdings begrenzt und werden nach der Reihenfolge der Anmeldung vergeben. Anmeldungen und Rückfragen bitte an den Wahlkreisbüromitarbeiter Jan Dickerboom unter jan.dickerboom@landtag.nrw.de.
Kontakt Wahlkreisbüro:
Jan Dickerboom: (2302) 59855 oder jan.dickerboom@landtag.nrw.de
