Themen

Innenpolitik, Demokratie und Rechtsextremismus

Das sind meine Themen

Aktuelle Beiträge

Aufarbeitung der Gewalt und Verbrechen der deutschen Kolonialherrschaft

Wir wollen unseren Beitrag zur Aufarbeitung der Gewalt und Verbrechen der deutschen Kolonialherrschaft leisten. Als Hauptausschuss des Landtags NRW beschäftigen wir uns aktuell intensiv mit dem deutschen Kolonialismus im heutigen Namibia. Ab den 1840er Jahren trafen...

Jahrestag des NSU-Anschlags in der Probsteigasse – Rechtsextremismus bekämpfen!

Zum 23. Mal jährt sich heute der Sprengstoffanschlag auf ein Lebensmittelgeschäft in der Kölner Probsteigasse. Die Tochter der iranischstämmigen Familie überlebte die Explosion nur schwerverletzt. Die Solidarität mit den Betroffenen rechter und rassistischer Gewalt...

Für demokratische Werte einstehen – Gedanken zu den Correctiv-Recherchen

Rechtsextreme Ideologien bedeuten in ihrer Konsequenz Ausgrenzung, Gewalt und Vernichtung. Einige Gedanken zu den wichtigen Recherchen von Correctiv: Die AfD ist eine rechtsextreme Partei, die ihre rassistischen Ziele durchsetzen will und konkrete Konzepte dafür...

Zu den Bauernprotesten: Gute Lebensmittel sollten uns mehr wert sein

Gute Lebensmittel sollten uns mehr wert sein! Das ist doch der Kern der Frage, wenn Landwirte und Landwirtinnen heute und in den nächsten Tagen gegen den Bundeshaushalt demonstrieren. Der von der Bundesregierung gefundene Kompromiss zur Abschwächung der...

Stellenausschreibung

"STELLENAUSSCHREIBUNG" für eine*n persönliche*n Mitarbeiter*in für Social Media sowieTerminkoordinierung und -vorbereitung>>> Hier geht es zur Stellenausschreibung als PDF. <<< Für mein Abgeordnetenbüro im Landtag Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf...

Innenpolitik

Zukunftsvertrag für NRW – Kurzauswertung

„Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“ Kurzauswertung für den Bereich Innenpolitik, Demokratie und RechtspolitikDie Vertreter*innen von GRÜNEN und CDU haben am 27. Juni den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Mit dem Zukunftsvertrag stellen wir die Weichen für ein...

Rede zum Antrag der „AfD“-Fraktion zu „Spaziergängen“

Meine Rede ur Räumung des Hambacher Waldes ​Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Versammlungsfreiheit ist in einem Rechtsstaat ein hohes Gut und natürlich auch verfassungsrechtlich geschützt. Die Versammlungen sind ein wichtiger...

RECHTSEXTREMISMUS