Themen
Innenpolitik, Demokratie und Rechtsextremismus
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Aktuelle Beiträge
Innenpolitik
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag für mehr Unterstützung für Betroffene von Hate Speech
„Im allerschlimmsten Fall kann Hass im Netz dazu führen, dass es auch im realen Leben zu Gewalttaten gegen Personen kommt“ Rede zum Antrag der GRÜNEN im Landtag für mehr Unterstützung für Betroffene von Hate SpeechVerena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe...
Zum Antrag der „AfD“-Fraktion zu „Spaziergängen“
Meine Rede ur Räumung des Hambacher Waldes Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Versammlungsfreiheit ist in einem Rechtsstaat ein hohes Gut und natürlich auch verfassungsrechtlich geschützt. Die Versammlungen sind ein wichtiger...
Zum Entwurf der Landesregierung für ein neues Versammlungsgesetz – zweite Lesung
„In seinem gesamten Duktus ist dieses Gesetz darauf ausgelegt, in jeder Versammlung eine Gefahr zu sehen“ Rede zum Entwurf der Landesregierung für ein neues Versammlungsgesetz - zweite LesungVerena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es...
RECHTSEXTREMISMUS
AutorInnenpapier Mona und Verena
Grüner Zwölf-Punkte-Plan gegen Verschwörungsmythen und Rechtsextremismus Ein Autorinnenpapier von Mona Neubaur und Verena SchäfferHaltung zeigen gegen Rassismus bedeutet ihn auch da zu benennen, wo er nicht von allen sofort erkannt wird. Zurzeit werden...
Zum Antrag der „AfD“-Fraktion zu „Spaziergängen“
Meine Rede ur Räumung des Hambacher Waldes Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Versammlungsfreiheit ist in einem Rechtsstaat ein hohes Gut und natürlich auch verfassungsrechtlich geschützt. Die Versammlungen sind ein wichtiger...