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Innenpolitik, Demokratie und Rechtsextremismus

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Aktuelle Beiträge

Große Anfrage der GRÜNEN im Landtag zur Rechtextremismus in NRW

von | 14. November 2020 | Allgemein, Rechtsextremismus | 0 Kommentieren

Zu Rechtextremismus in NRW Rede zur großen Anfrage der GRÜNEN im Landtag zur Rechtextremismus in NRW Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die rechtsextremen Anschläge im Jahr 2019 und auch im Jahr 2020 haben uns noch einmal sehr...
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Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Islamistischen Gefährdern

von | 13. November 2020 | Allgemein, Innenpolitik, Reden, Salafismus | 0 Kommentieren

Zu Islamistischen Gefährdern Rede zur nStunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Islamistischen Gefährdern Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die jüngsten islamistischen Terroranschläge in Westeuropa erschüttern unsere...
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Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Rassismus bei der Polizei

von | 12. November 2020 | Allgemein, Polizei, Reden | 0 Kommentieren

Zu Rassismus bei der Polizei Rede zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Rassismus bei der Polizei Verena Schäffer (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die rechten Verdachtsfälle in der Polizei haben uns alle sowohl aufgrund der...
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Entwurf der SPD-Fraktion für ein Versammlungsgesetz – erste Lesung

von | 12. November 2020 | Allgemein, BürgerInnenrechte, Reden | 0 Kommentieren

Zum Versammlungsgesetz Rede zum Entwurf der SPD-Fraktion für ein Versammlungsgesetz - erste Lesung Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu...
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Unterrichtung der Landesregierung über aktuellen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie

von | 31. Oktober 2020 | Allgemein, Reden | 0 Kommentieren

Zur Corona-Pandemie Rede zur Unterrichtung der Landesregierung über aktuellen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die bedrohlich steigenden Infektionszahlen...
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Parlametarischer Untersuchungsausschuss Kindesmissbrauch

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Zu extremistischen Tendenzen der Sicherheitsbehörden in NRW

8. Oktober 2020

Extremistische Tendenzen der Seicherheitsbehörden in NRW Meine Rede zu extremistischen Tendenzen der Sicherheitsbehörden in NRW   Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr froh, dass in die Diskussion über...

Große Anfrage der „AfD“-Fraktion zu „Gefährlichen Orten“

13. März 2020

Zu "Gefährlichen Orten" Rede zur Große Anfrage der "AfD"-Fraktion zu "Gefährlichen Orten" Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde den Erkenntnisgewinn dieser Großen Anfrage – sagen wir mal – überschaubar. Ich habe mich...

RECHTSEXTREMISMUS