Feuerwehr und Katastrophenschutz

Neben dem Thema Polizei bearbeite ich für die Landtagsfraktion auch diese sogenannten Blaulicht-Themen.

Die kommunalen Feuerwehren mit mehr als einer Million Feuerwehrmännern und Frauen sind das Rückgrat der Gefahrenabwehr. Die privaten Hilfsorganisationen haben sich gegenüber den Landesregierungen zur Mitwirkung im Katastrophenschutz verpflichtet. Sie bringen sich bundesweit mit ca. 600.000 Helferinnen und Helfern in die staatlichen Strukturen der Gefahrenabwehr ein.

Feuerwehr und Katastrophenschutz sind unverzichtbar

Vielen Bürgerinnen und Bürgern ist oft nicht bekannt, dass die Aktiven in der Feuerwehr und im Katastrophenschutz fast ausschließlich aus Ehrenamtlichen bestehen. Nur in den kreisfreien Städten und in wenigen kreisangehörigen Städten in Nordrhein-Westfalen gibt es Berufsfeuerwehren, in einigen Gemeinden gibt es zudem „hauptamtliche Wachen“, also eine Freiwillige Feuerwehr mit Hauptamt. Auch in den anerkannten Organisationen des Katastrophenschutzes arbeiten fast nur Ehrenamtliche. Sowohl den Feuerwehrleuten als auch den Menschen im Katastrophenschutz gilt unser Dank, dass sich in ihrer Freizeit für das Gemeinwohl einsetzen. Mir ist der Austausch mit den Feuerwehren und dem Katastrophenschutz sehr wichtig – sei es um über Maßnahmen der Stärkung des Ehrenamtes und Mitgliedergewinnung, sei es zum Thema Waldbrandgefahr oder zur Katastrophenvorsorge zu sprechen.

Im Folgenden finden Sie/findet ihr meine Reden, unsere Anträge oder Gesetzesentwürfe, sowie Pressemitteilungen und Veranstaltungen rund um den Themenkomplex Feuerwehr und Katastrophenschutz.

Zum Antrag der AfD-Fraktion zu Gewalt am Arbeitsplatz

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn der Debatte möchte ich gerne auf einen Punkt hinweisen: Wenn man sich die Polizeiliche Kriminalstatistik anschaut, und zwar nicht nur für das letzte Jahr, sondern über einen Zeitraum...

Zur Stärkung der Feuerwehrangehörigen – CDU/FDP-Antrag

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Allererstes möchte ich mich dem Dank an die Einsatzkräfte von Feuerwehren und Hilfsorganisationen anschließen. Der Dank geht natürlich insbesondere an die vielen ehrenamtlichen Kräfte. Man...

Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Sicherheit von Großveranstaltungen

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sollten im Ausschuss noch einmal sehr intensiv über die Bedarfe für ein Gesetz diskutieren. Offenbar kam das Thema im Rahmen der Landesbauordnung und der dortigen Beratung noch einmal auf....

Zum Schutz von Rettungskräften

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zu Beginn feststellen, dass jedes Gewaltdelikt und jeder Angriff auf eine Person völlig inakzeptabel und zu verurteilen ist. Mit den Angriffen auf Polizeibeamtinnen und -beamte, auf...

Gesetz zur Neuregelung des Brandschutzes und des Katastrophenschutzes

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Feuerwehrrecht in der Form des jetzigen FSHG ist seit knapp 20 Jahren nicht mehr angepasst worden. Das macht deutlich, dass es wirklich dringend an der Zeit war, hier eine Novelle vorzulegen....