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Innenpolitik, Demokratie und Rechtsextremismus

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Aktuelle Beiträge

Große Anfrage der GRÜNEN im Landtag zur Rechtextremismus in NRW

Zu Rechtextremismus in NRW Rede zur großen Anfrage der GRÜNEN im Landtag zur Rechtextremismus in NRW Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die rechtsextremen Anschläge im Jahr 2019 und auch im Jahr 2020 haben uns noch einmal sehr...

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Islamistischen Gefährdern

Zu Islamistischen Gefährdern Rede zur nStunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Islamistischen Gefährdern Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die jüngsten islamistischen Terroranschläge in Westeuropa erschüttern unsere...

Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Rassismus bei der Polizei

Zu Rassismus bei der Polizei Rede zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Rassismus bei der Polizei Verena Schäffer (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die rechten Verdachtsfälle in der Polizei haben uns alle sowohl aufgrund der...

Entwurf der SPD-Fraktion für ein Versammlungsgesetz – erste Lesung

Zum Versammlungsgesetz Rede zum Entwurf der SPD-Fraktion für ein Versammlungsgesetz - erste Lesung Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu...

Unterrichtung der Landesregierung über aktuellen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie

Zur Corona-Pandemie Rede zur Unterrichtung der Landesregierung über aktuellen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die bedrohlich steigenden Infektionszahlen...

Innenpolitik

Besuch der neuen Rettungsdienstschule der Wittener Feuerwehr

Besuch der neuen Rettungsdienstschule der Wittener FeuerwehrDie sitzungsfreie Zeit im Landtag nutzte die Wittener Landtagsabgeordnete der Grünen, Verena Schäffer, um sich ein Bild von der neuen Rettungsdienstschule der Wittener Feuerwehr zu machen. Die innenpolitische...

Zum Antrag der „AfD“-Fraktion zur Abschiebepolitik

Zu Abschiebepolitik Rede zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Abschiebepolitik Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich nur anschließen: Die 30. Rede war wirklich gut. Dafür auch von meiner Seite vielen Dank. (Vereinzelt...

Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Präventionsarbeit

Präventionsarbeit  Rede Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Präventionsarbeit Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In einer älter werdenden Gesellschaft sind ältere Menschen natürlich auch zunehmend Zielgruppe von...

RECHTSEXTREMISMUS