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Innenpolitik, Demokratie und Rechtsextremismus

Das sind meine Themen

Aktuelle Beiträge

Austausch mit der Verbraucherzentrale

Austausch mit der Verbraucherzentrale in Witten Kürzlich habe ich die Verbraucherzentrale in Witten besucht. Dazu finden Sie und findet ihr untenstehend meine Pressemitteilung zu dem Besuch. Die parlamentarische Sommerpause im Landtag nutzte die heimische...

Innenminister Reul darf die Verantwortung nicht auf die Kommunen abschieben

Innenminister Reul darf die Verantwortung nicht auf die Kommunen abschieben Zur heutigen Sondersitzung des Innenausschusses zur Flutkatastrophe in NRW erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion...

Verena Schäffer trifft Nouranour

Zu Besuch bei Nouranour Pressemitteilung zu meinem kürzlich erfolgten Besuch bei Nouranour in Witten Einen sitzungsfreien Tag im Landtag nutzte die heimische Landtagsabgeordnete der Grünen, Verena Schäffer, um den jüngst eröffneten Projektraum von Nouranour in der...

Zum Entwurf der Landesregierung zum Verwaltungsvollstreckungsgesetz – zweite Lesung

“Auch das gehört zu unserer Fürsorgepflicht” Zum Entwurf der Landesregierung zum Verwaltungsvollstreckungsgesetz - zweite LesungVerena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Beim Blick auf die Tagesordnung werden sich wahrscheinlich einige...

Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP gegen Antisemitismus

“Wir brauchen die Prävention – Wir brau­chen die Intervention” Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP gegen AntisemitismusVerena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich finde es gut, dass wir uns bei dem Thema „Antisemitismus“ die...

Innenpolitik

Zum Antrag der SPD-Fraktion für einen Periodischen Sicherheitsbericht

“Wir richten aber sehr selten den Blick auf die Opfer” Zum Antrag der SPD-Fraktion für einen Periodischen SicherheitsberichtVerena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, Herr Lürbke, ich finde, das ist immer so ein Totschlagargument, wenn...

Zur Großen Anfrage der SPD-Fraktion zur Situation der Polizei

“Wir brauchen regelmäßige Dunkelfeldstudien, um abschätzen zu können, wie es um die Kriminalitätsentwicklung in Nordrhein-Westfalen bestellt ist” Zur Großen Anfrage der SPD-Fraktion zur Situation der PolizeiVerena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen...

Antrag der SPD-Fraktion zu Geldautomatensprengungen

“Banken, Sparkassen und andere Geldautomatenbetreiber stärker in die Pflicht nehmen” Zum Antrag der SPD-Fraktion zu GeldautomatensprengungenVerena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der damalige Innenminister Ralf Jäger sagte im...

RECHTSEXTREMISMUS