Rechtsextremismus

Seit ich 2010 in den Landtag eingezogen bin bearbeite ich dieses Thema.

Die Arbeit gegen Rechtsextremismus ist nach wie vor eins meiner politischen Schwerpunktthemen, wegen denen ich auch grünes Mitglied geworden bin.

Rassismus und Rechtsextremismus bekämpfen!

Rassismus, Antisemitismus, antimuslimischer Rassismus, Sexismus oder Homo- und Transfeindlichkeit und andere Ungleichwertigkeitsvorstellungen sind in unserer Gesellschaft weit verbreitet. Diese Einstellungen sind nicht nur menschenverachtend, sie bilden auch den Nährboden und die Legitimation für rechtsextreme Gewalt. Das haben auch die rechtsterroristischen Anschläge in den Jahren 2019 und 2020 gezeigt. Hinzu kommt die steigende Gewaltbereitschaft von Neonazis, die wir sowohl an den Berichten von Betroffenen als auch an der offiziellen Statistiken ablesen können. In Nordrhein-Westfalen wird etwa jeden zweiten Tag eine Person Opfer von rechtsextremer Gewalt. Deshalb bin ich froh, dass das Land NRW auf GRÜNE Initiative hin, Mittel für spezialisierte Beratungsstellen für Opfer von rechter und rechtsextremer Gewalt zur Verfügung stellt und die Mobilen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus mit Landesmitteln fördert. Für einen wirksamen Kampf gegen Rechtsextremismus brauchen wir eine Stärkung der bestehenden Beratungsstrukturen sowie der aktiven demokratischen Zivilgesellschaft.

Im Folgenden finden Sie/findet ihr meine Reden, unsere Anträge und Gesetzesentwürfe, sowie Pressemitteilungen und Veranstaltungen rund um den Themenkomplex Rassismus und Rechtsextremismus.

Große Anfrage der GRÜNEN im Landtag zur Rechtextremismus in NRW

Zu Rechtextremismus in NRW Rede zur großen Anfrage der GRÜNEN im Landtag zur Rechtextremismus in NRW Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die rechtsextremen Anschläge im Jahr 2019 und auch im Jahr 2020 haben uns noch einmal sehr...

Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Rassismus und Rechtsterrorismus

Zu Rassismus und Rechtsterrorismus Rede zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Rassismus und Rechtsterrorismus Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der rassistische Anschlag von Hanau, bei dem zehn Menschen getötet wurden, ist gerade...

Zu aktuellen Beschlüssen zu Rechtsterrorismus und Rechtsextremismus

Rechtsterrorismus und Rechtsextremismus NRW braucht ein Gesamtkonzept gegen Rassismus und RechtsterrorismusDer rechtsterroristische Anschlag von Hanau erschüttert uns zutiefst und muss ein Wendepunkt sein. NRW braucht ein Gesamtkonzept gegen Rassismus und...

Rechtsterrorismus ist eine große Gefahr für unsere Demokratie

Rechtsterrorismus und Demokratie Rechtsterrorismus ist eine große Gefahr für unsere DemokratieZum Anschlag mit einem mutmaßlich rechtsterroristischen Motiv im hessischen Hanau sowie zu aktuellen Zahlen der politisch rechts motivierten Kriminalität in...

Zum Eilantrag der GRÜNEN im Landtag zum Rechtsterrorismus

Eilantrag: Rechtsterrorismus Rede zum Eilantrag der GRÜNEN im Landtag zum Rechtsterrorismus Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Am 2. Juni 2019 wurde Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke grausam ermordet. Wir können uns nicht...

Zum rassistischen Anschlag im Ruhrgebiet

Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Während die allermeisten Menschen und wahrscheinlich auch die allermeisten von uns Silvester feierten und das neue Jahr begrüßten, während wir und viele andere auf öffentlichen Plätzen...

Zum Antrag der AfD-Fraktion zur Einrichtung einer Enquete-Kommission

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie Sie wissen – heute Morgen haben es sicherlich alle verfolgt –, wurde heute das Urteil im NSU-Prozess verkündet. Mit diesem Urteil ist das Kapitel NSU noch lange...

Pressemitteilung: NSU-Urteil ist wichtiges Signal

Zum Urteil im Münchener NSU-Prozess erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus „Die lebenslange Haftstrafe für Beate Zschäpe unter Feststellung einer besonderen Schwere der Schuld ist ein deutliches Signal...

Pressemitteilung: Verfassungsschutzbericht gibt keine Entwarnung

Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für 2017 erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: "Die heute vorgelegten Zahlen belegen, dass unsere Gesellschaft nach wie vor von demokratiefeindlichen Bestrebungen bedroht...

Kommunalinfo: Aktivitäten gegen Rechtsextremismus

In der letzten Plenarwoche haben wir gemeinsam mit CDU, FDP und SPD einen Antrag zur Einrichtung eines/einer Antisemitismusbeauftragten in den Landtag eingebracht. Außerdem haben wir GRÜNE mit dem Antrag „Förderung der Arbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus...

Zum Antrag der Fraktion der „AfD“ zum Thema „Heimat“

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, dass dieser Antrag der AfD eines mal wieder ganz deutlich zeigt, und zwar dass das Gesellschaftsbild dieser Partei ganz offensichtlich nicht die Realitäten in diesem Lande...