Rechtsextremismus
Seit ich 2010 in den Landtag eingezogen bin bearbeite ich dieses Thema.
Die Arbeit gegen Rechtsextremismus ist nach wie vor eins meiner politischen Schwerpunktthemen, wegen denen ich auch grünes Mitglied geworden bin.
Rassismus und Rechtsextremismus bekämpfen!
Rassismus, Antisemitismus, antimuslimischer Rassismus, Sexismus oder Homo- und Transfeindlichkeit und andere Ungleichwertigkeitsvorstellungen sind in unserer Gesellschaft weit verbreitet. Diese Einstellungen sind nicht nur menschenverachtend, sie bilden auch den Nährboden und die Legitimation für rechtsextreme Gewalt. Das haben auch die rechtsterroristischen Anschläge in den Jahren 2019 und 2020 gezeigt. Hinzu kommt die steigende Gewaltbereitschaft von Neonazis, die wir sowohl an den Berichten von Betroffenen als auch an der offiziellen Statistiken ablesen können. In Nordrhein-Westfalen wird etwa jeden zweiten Tag eine Person Opfer von rechtsextremer Gewalt. Deshalb bin ich froh, dass das Land NRW auf GRÜNE Initiative hin, Mittel für spezialisierte Beratungsstellen für Opfer von rechter und rechtsextremer Gewalt zur Verfügung stellt und die Mobilen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus mit Landesmitteln fördert. Für einen wirksamen Kampf gegen Rechtsextremismus brauchen wir eine Stärkung der bestehenden Beratungsstrukturen sowie der aktiven demokratischen Zivilgesellschaft.
Im Folgenden finden Sie/findet ihr meine Reden, unsere Anträge und Gesetzesentwürfe, sowie Pressemitteilungen und Veranstaltungen rund um den Themenkomplex Rassismus und Rechtsextremismus.
AutorInnenpapier Mona und Verena
Grüner Zwölf-Punkte-Plan gegen Verschwörungsmythen und Rechtsextremismus Ein Autorinnenpapier von Mona Neubaur und Verena SchäfferHaltung zeigen gegen Rassismus bedeutet ihn auch da zu benennen, wo er nicht von allen sofort erkannt wird. Zurzeit werden...
Zum Antrag der „AfD“-Fraktion zu „Spaziergängen“
Meine Rede ur Räumung des Hambacher Waldes Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Versammlungsfreiheit ist in einem Rechtsstaat ein hohes Gut und natürlich auch verfassungsrechtlich geschützt. Die Versammlungen sind ein wichtiger...
Zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus
„Dieser Tag muss Handlungsaufforderung sein, Antisemitismus, Antiziganismus, Rassismus und menschenverachtender Hetze immer und überall zu widersprechen“ Meine Rede zum Gedenktag an die Opfer des NationalsozialismusDer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und...
Zum Antrag der SPD-Fraktion gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus
„Sie erkennen meines Erachtens nicht die Gefahr, die von Verschwörungsmythen ausgeht“ Rede zum Antrag der SPD-Fraktion gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und RassismusDer grüne Entschließungsantrag Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und...
Zum Antrag der „AfD“-Fraktion zum Linksextremismus
“Wir brauchen den Schulterschluss der Demokratinnen und Demokraten gegen die AfD, gegen die rechtsextreme Hetze” Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum LinksextremismusVerena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Golland, es macht mich...
Die Mahnung von Hanau ernstnehmen – rechtsextreme Gewalt ist auch in NRW eine große Gefahr
Die Mahnung von Hanau ernstnehmen - rechtsextreme Gewalt ist auch in NRW eine große GefahrZu den Antworten der Landesregierung zu den verzeichneten Straftaten der politisch rechts motivierten Kriminalität im Jahr 2020 erklärt Verena Schäffer, Fraktionsvorsitzende und...
Große Anfrage der GRÜNEN im Landtag zur Rechtextremismus in NRW
Zu Rechtextremismus in NRW Rede zur großen Anfrage der GRÜNEN im Landtag zur Rechtextremismus in NRW Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die rechtsextremen Anschläge im Jahr 2019 und auch im Jahr 2020 haben uns noch einmal sehr...
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zum Verbot der Reichskriegsflagge
Verbot der Reichskriegsflagge Meine Rede zum Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zum Verbot der Reichskriegsflagge Einleitung Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der versuchte Sturm auf das Reichstagsgebäude am...
Zur Unterrichtung der Landesregierung zum rechtextremen Tendenzen in der Polizei NRW
Rechtsextreme Tendenzen in der Polizei NRW Meine Rede zur Unterrichtung der Landesregierung zum rechtextremen Tendenzen in der Polizei NRWVerena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von CDU und FDP! Ich...
Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Rassismus und Rechtsterrorismus
Zu Rassismus und Rechtsterrorismus Rede zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Rassismus und Rechtsterrorismus Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der rassistische Anschlag von Hanau, bei dem zehn Menschen getötet wurden, ist gerade...
Zu aktuellen Beschlüssen zu Rechtsterrorismus und Rechtsextremismus
Rechtsterrorismus und Rechtsextremismus NRW braucht ein Gesamtkonzept gegen Rassismus und RechtsterrorismusDer rechtsterroristische Anschlag von Hanau erschüttert uns zutiefst und muss ein Wendepunkt sein. NRW braucht ein Gesamtkonzept gegen Rassismus und...
Rechtsterrorismus ist eine große Gefahr für unsere Demokratie
Rechtsterrorismus und Demokratie Rechtsterrorismus ist eine große Gefahr für unsere DemokratieZum Anschlag mit einem mutmaßlich rechtsterroristischen Motiv im hessischen Hanau sowie zu aktuellen Zahlen der politisch rechts motivierten Kriminalität in...
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zu „Respekt für Mandatsträger*innen“
Respekt für Mandatsträger*innen Meine Rede zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zu "Respekt für Mandatsträger*innen" Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte mir ehrlich...
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag zu rechtsextremen Gruppen
Rechtsextreme Gruppen Rede zur Aktuellen Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag zu rechtsextremen Gruppen Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist erschreckend, wenn am Tag der Deutschen Einheit Hunderte von Neonazis durch...
Rechtsterrorismus und weitere verfassungsfeindliche Gefahren für die Demokratie ernstnehmen
Rechtsterrorismus ernst nehmen Meine Pressemitteilung: Rechtsterrorismus und weitere verfassungsfeindliche Gefahren für die Demokratie ernst nehmen Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2018 erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und...
Zum Eilantrag der GRÜNEN im Landtag zum Rechtsterrorismus
Eilantrag: Rechtsterrorismus Rede zum Eilantrag der GRÜNEN im Landtag zum Rechtsterrorismus Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Am 2. Juni 2019 wurde Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke grausam ermordet. Wir können uns nicht...
Zum rassistischen Anschlag im Ruhrgebiet
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Während die allermeisten Menschen und wahrscheinlich auch die allermeisten von uns Silvester feierten und das neue Jahr begrüßten, während wir und viele andere auf öffentlichen Plätzen...
Zum Antrag der AfD „Linksextremismus in NRW strukturell erfassen und effektiv bekämpfen“
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn meiner Rede eine gute Nachricht: Der Innenminister hat letzte Woche den Verfassungsschutzbericht vorgestellt und dabei auch noch einmal die Zahlen zur politisch motivierten...