Rechtsextremismus
Seit ich 2010 in den Landtag eingezogen bin bearbeite ich dieses Thema.
Die Arbeit gegen Rechtsextremismus ist nach wie vor eins meiner politischen Schwerpunktthemen, wegen denen ich auch grünes Mitglied geworden bin.
Rassismus und Rechtsextremismus bekämpfen!
Rassismus, Antisemitismus, antimuslimischer Rassismus, Sexismus oder Homo- und Transfeindlichkeit und andere Ungleichwertigkeitsvorstellungen sind in unserer Gesellschaft weit verbreitet. Diese Einstellungen sind nicht nur menschenverachtend, sie bilden auch den Nährboden und die Legitimation für rechtsextreme Gewalt. Das haben auch die rechtsterroristischen Anschläge in den Jahren 2019 und 2020 gezeigt. Hinzu kommt die steigende Gewaltbereitschaft von Neonazis, die wir sowohl an den Berichten von Betroffenen als auch an der offiziellen Statistiken ablesen können. In Nordrhein-Westfalen wird etwa jeden zweiten Tag eine Person Opfer von rechtsextremer Gewalt. Deshalb bin ich froh, dass das Land NRW auf GRÜNE Initiative hin, Mittel für spezialisierte Beratungsstellen für Opfer von rechter und rechtsextremer Gewalt zur Verfügung stellt und die Mobilen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus mit Landesmitteln fördert. Für einen wirksamen Kampf gegen Rechtsextremismus brauchen wir eine Stärkung der bestehenden Beratungsstrukturen sowie der aktiven demokratischen Zivilgesellschaft.
Im Folgenden finden Sie/findet ihr meine Reden, unsere Anträge und Gesetzesentwürfe, sowie Pressemitteilungen und Veranstaltungen rund um den Themenkomplex Rassismus und Rechtsextremismus.
Zum rassistischen Anschlag im Ruhrgebiet
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Während die allermeisten Menschen und wahrscheinlich auch die allermeisten von uns Silvester feierten und das neue Jahr begrüßten, während wir und viele andere auf öffentlichen Plätzen...
Zum Antrag der AfD „Linksextremismus in NRW strukturell erfassen und effektiv bekämpfen“
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn meiner Rede eine gute Nachricht: Der Innenminister hat letzte Woche den Verfassungsschutzbericht vorgestellt und dabei auch noch einmal die Zahlen zur politisch motivierten...
Zum Antrag der AfD-Fraktion zur Einrichtung einer Enquete-Kommission
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie Sie wissen – heute Morgen haben es sicherlich alle verfolgt –, wurde heute das Urteil im NSU-Prozess verkündet. Mit diesem Urteil ist das Kapitel NSU noch lange...
Pressemitteilung: NSU-Urteil ist wichtiges Signal
Zum Urteil im Münchener NSU-Prozess erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus „Die lebenslange Haftstrafe für Beate Zschäpe unter Feststellung einer besonderen Schwere der Schuld ist ein deutliches Signal...
Pressemitteilung: Verfassungsschutzbericht gibt keine Entwarnung
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für 2017 erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: "Die heute vorgelegten Zahlen belegen, dass unsere Gesellschaft nach wie vor von demokratiefeindlichen Bestrebungen bedroht...
Kommunalinfo: Aktivitäten gegen Rechtsextremismus
In der letzten Plenarwoche haben wir gemeinsam mit CDU, FDP und SPD einen Antrag zur Einrichtung eines/einer Antisemitismusbeauftragten in den Landtag eingebracht. Außerdem haben wir GRÜNE mit dem Antrag „Förderung der Arbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus...
Zu unserem grünen Antrag zur Finanzierung von Förderprojekten gegen Rechtsextremismus und Rassismus
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie wissen, wir wissen, Nordrhein-Westfalen ist ein Einwanderungsland. Unsere Gesellschaft ist geprägt von Vielfalt. Etwa 25 % der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen haben eine...
Zum Antrag der Fraktion der „AfD“ zum Thema „Heimat“
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, dass dieser Antrag der AfD eines mal wieder ganz deutlich zeigt, und zwar dass das Gesellschaftsbild dieser Partei ganz offensichtlich nicht die Realitäten in diesem Lande...
Zum Demokratie-Fördergesetz
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der SPD greift ein sehr elementares Thema auf, und zwar die langfristige und nachhaltige Förderung von Demokratie- und Präventionsprojekten. Wenn man sich die Geschichte dieser...
Pressemitteilung: Rechte Straftaten im Ennepe-Ruhr-Kreis erneut stark gestiegen
Aus aktuellen Statistiken des NRW-Innenministeriums zu den Kleinen Anfragen der Wittener Landtagsabgeordneten und innenpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Verena Schäffer MdL, geht hervor, dass die Zahl rechten Straftaten landesweit...
Kommunalinfo: Rechte Straftaten im Jahr 2017
08Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren wir fragen regelmäßig die aktuellen Zahlen zu politisch rechts motivierten Straftaten ab und haben nun die Zahlen für das Jahr 2017 vorliegen. Politisch motivierte Kriminalität Rechts im Jahr 2017 Wie wir...
Zum Antrag der Fraktionen CDU und FDP: Antisemitismus kompromisslos bekämpfen
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Gestern war der letzte Abend des achttägigen Chanukka-Festes. Auch hier im Landtag wurde auf Einladung des Präsidenten die Entzündung der dritten Kerze der Chanukkia, des acht-bzw. neunarmigen...
Zum Antrag der AfD zur Verkleinerung des Landtags
Verena Schäffer: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin nicht der Meinung, dass die Anzahl der Landtagssitze oder das derzeitige Verhältnis von direkt gewählten Abgeordneten gegenüber den über die Liste eingezogenen in Stein gemeißelt ist – ganz im...
Newsletter: Aktivitäten gegen Rechtsextremismus Oktober 2017
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wie im letzten Newsletter versprochen, möchte ich hiermit kurz über die Ergebnisse meiner Kleinen Anfrage zu antimuslimischen Straftaten berichten sowie die gemeinsame Pressemitteilung mit meiner Kollegin...
Pressemitteilung: Schäffer/Aymaz: Landesregierung muss Gesamtstrategie gegen Gewaltbereitschaft und eine zentrale Anlaufstelle für alle bespitzelten Bürger schaffen
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts und den Ankündigungen des Innenministers erklären Verena Schäffer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin, sowie Berivan Aymaz, Sprecherin für Internationales und Integration der GRÜNEN Fraktion...
Newsletter: Aktivitäten gegen Rechtsextremismus September 2017
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, in den vergangenen Wochen haben wir zum Themenfeld Rechtsextremismus eine Reihe von Kleinen Anfragen an die Landesregierung gestellt. Dieser Newsletter gibt einen kurzen Überblick über die Antworten auf die...
Zu fairem Wahlkampf
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Selbstverständlich muss in einer Demokratie gewährleistet sein, dass die Parteien, aber vor allem auch die vielen ehrenamtlichen Wahlkampfhelferinnen und Wahlkampfhelfer ohne Angst vor...
Pressemitteilung: Rechte Straftaten: Keine Entwarnung für den Ennepe-Ruhr-Kreis
Wie aus der Antwort der Landesregierung auf die Anfrage der Landtagsabgeordneten Verena Schäffer aus Witten hervorgeht, ist die politisch motivierte Kriminalität - Rechts in Nordrhein-Westfalen weiter auf einem hohen Niveau. Zwar sind die Straftaten nach dem...