Rechtsextremismus

Seit ich 2010 in den Landtag eingezogen bin bearbeite ich dieses Thema.

Die Arbeit gegen Rechtsextremismus ist nach wie vor eins meiner politischen Schwerpunktthemen, wegen denen ich auch grünes Mitglied geworden bin.

Rassismus und Rechtsextremismus bekämpfen!

Rassismus, Antisemitismus, antimuslimischer Rassismus, Sexismus oder Homo- und Transfeindlichkeit und andere Ungleichwertigkeitsvorstellungen sind in unserer Gesellschaft weit verbreitet. Diese Einstellungen sind nicht nur menschenverachtend, sie bilden auch den Nährboden und die Legitimation für rechtsextreme Gewalt. Das haben auch die rechtsterroristischen Anschläge in den Jahren 2019 und 2020 gezeigt. Hinzu kommt die steigende Gewaltbereitschaft von Neonazis, die wir sowohl an den Berichten von Betroffenen als auch an der offiziellen Statistiken ablesen können. In Nordrhein-Westfalen wird etwa jeden zweiten Tag eine Person Opfer von rechtsextremer Gewalt. Deshalb bin ich froh, dass das Land NRW auf GRÜNE Initiative hin, Mittel für spezialisierte Beratungsstellen für Opfer von rechter und rechtsextremer Gewalt zur Verfügung stellt und die Mobilen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus mit Landesmitteln fördert. Für einen wirksamen Kampf gegen Rechtsextremismus brauchen wir eine Stärkung der bestehenden Beratungsstrukturen sowie der aktiven demokratischen Zivilgesellschaft.

Im Folgenden finden Sie/findet ihr meine Reden, unsere Anträge und Gesetzesentwürfe, sowie Pressemitteilungen und Veranstaltungen rund um den Themenkomplex Rassismus und Rechtsextremismus.

Zum Demokratie-Fördergesetz

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der SPD greift ein sehr elementares Thema auf, und zwar die langfristige und nachhaltige Förderung von Demokratie- und Präventionsprojekten. Wenn man sich die Geschichte dieser...

Kommunalinfo: Rechte Straftaten im Jahr 2017

08Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren wir fragen regelmäßig die aktuellen Zahlen zu politisch rechts motivierten Straftaten ab und haben nun die Zahlen für das Jahr 2017 vorliegen. Politisch motivierte Kriminalität Rechts im Jahr 2017 Wie wir...

Zum Antrag der AfD zur Verkleinerung des Landtags

Verena Schäffer: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin nicht der Meinung, dass die Anzahl der Landtagssitze oder das derzeitige Verhältnis von direkt gewählten Abgeordneten gegenüber den über die Liste eingezogenen in Stein gemeißelt ist – ganz im...

Newsletter: Aktivitäten gegen Rechtsextremismus Oktober 2017

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wie im letzten Newsletter versprochen, möchte ich hiermit kurz über die Ergebnisse meiner Kleinen Anfrage zu antimuslimischen Straftaten berichten sowie die gemeinsame Pressemitteilung mit meiner Kollegin...

Newsletter: Aktivitäten gegen Rechtsextremismus September 2017

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, in den vergangenen Wochen haben wir zum Themenfeld Rechtsextremismus eine Reihe von Kleinen Anfragen an die Landesregierung gestellt. Dieser Newsletter gibt einen kurzen Überblick über die Antworten auf die...

Zu fairem Wahlkampf

Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Selbstverständlich muss in einer Demokratie gewährleistet sein, dass die Parteien, aber vor allem auch die vielen ehrenamtlichen Wahlkampfhelferinnen und Wahlkampfhelfer ohne Angst vor...

Pressemitteilung: Reichsbürger stärker in den Fokus nehmen

Die Reichsbürger-Szene in Nordrhein-Westfalen wächst, auch die Straftaten nehmen zu. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf zwei kleine Anfragen der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW hervor. (Die Antworten finden Sie/findest du hier und hier.) Dazu erklärt...

Kleine Anfragen zum Thema „Reichsbürgerbewegung“

Ich habe zwei Kleine Anfragen zum Thema „Reichsbürgerbewegung“ in Nordrhein-Westfalen eingereicht. In der ersten Anfrage stelle ich Fragen u.a. zu Strukturen, Aktivitäten, Straftaten und Waffenbesitz der „Reichsbürgerbewegung“. Außerdem frage ich in einer zweiten...

Meine Rede gegen die Wiedereinführung der Extremismusklausel

https://www.youtube.com/watch?v=eA_Mq465rzU Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Dass eine rechtspopulistische Partei, die klar rassistische Inhalte vertritt und Rechtsextremisten als Mitglieder führt, den Antrag „NRW gegen...

Pressemitteilung: Rechte Gewalt im Ennepe-Ruhr-Kreis angestiegen

Die Antwort auf eine Anfrage von Verena Schäffer, Grüne Landtagsabgeordnete aus Witten, zur Zahl der von rechts motivierten Straftaten in Nordrhein-Westfalen in den Jahren 2015 und 2015 liegt nun vor. Aus der Statistik geht hervor, dass die Zahl der Straftaten noch...

Newsletter: Aktivitäten gegen Rechtsextremismus Mai 2017

Rechte Straftaten in NRW und Abschlussbericht PUA NSU Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, nach der Landtagswahl am Sonntag ändert sich Vieles: Wir GRÜNE gehen in die Opposition, die AfD gehört in der neuen Legislaturperiode dem Landtag an....

Meine Rede zum Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschuss

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=I7iQsE37ARo[/youtube] Abschlussbericht NSU-Untersuchungsausschuss Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Vorgestern jährte sich zum elften Mal der Tag, an dem eine junge Frau in meinem Alter...