Über mich
Aufgewachsen im Ruhrgebiet
Ich wurde am 22. November 1986 in Frankfurt am Main geboren, bin in der Ruhrgebietsstadt Witten aufgewachsen und dort zur Schule gegangen. Von Oktober 2007 bis Juni 2010 habe ich meinen Bachelor in Geschichte und Jüdische Studien an der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf gemacht.
Persönliches
Am 22. November 1986 bin ich in Frankfurt am Main geboren und in Witten als „Kind des Ruhrgebiets“ aufgewachsen. Von Oktober 2007 bis Juni 2010 habe ich an der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf studiert und das Studium mit einem Bachelor in Geschichte und Jüdische Studien abgeschlossen.
Im Mai 2010 bin ich das erste Mal für Bündnis 90/Die Grünen in den Landtag NRW gewählt worden. Angetreten bin ich im Landtagswahlkreis Ennepe-Ruhr-Kreis II, der die Gemeinden Witten und Herdecke umfasst, aber über die Landesliste der Grünen NRW in den Landtag eingezogen. In der GRÜNEN Landtagsfraktion bin ich eine von zwei Fraktionsvorsitzenden. Darüber hinaus bin ich Sprecherin meiner Fraktion für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus. Die Innenpolitik umfasst alle „Bürgerrechts- und Sicherheitsthemen“, also angefangen von Polizei über Verfassungsschutz bis hin zur Feuerwehr und zum Katastrophenschutz.
Ich bin Mutter zweier Kinder, die 2015 und 2018 zur Welt gekommen sind. Schon vor der Geburt meiner Kinder war mir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein wichtiges politisches Anliegen. Seit 2015 erlebe ich die Herausforderung für junge Eltern selbst, Job, Kinder und Ehrenamt unter einen zu Hut kriegen, und weiß inzwischen aus eigener Erfahrung, wie wichtig gute und verlässliche Betreuungsstrukturen und Unterstützung aus dem persönlichen Umfeld sind. Ich bin überzeugt davon, dass Eltern mit kleinen Kindern in die Politik gehören, um dort ihre Erfahrungen, Perspektiven und Bedarfe einbringen zu können. Meine Familie ist für mich eine große Bereicherung – weil mir Zeit mit meiner Familie natürlich viel bedeutet, aber auch weil ein Besuch mit meinen Kindern auf dem Spielplatz mich „erdet“ und mir immer wieder bewusst macht, wofür ich Politik mache.
Grüne Politik
Seit 2004 bin ich aktiv bei der GRÜNEN JUGEND und den GRÜNEN. Ich bin wegen der Frauenpolitik und den Einsatz für Vielfalt und Demokratie bei den GRÜNEN eingetreten. Im November 2005 bin ich Mitglied im Landesvorstand der GRÜNEN JUEGND NRW geworden, von 2006 bis 2010 war ich Landessprecherin des Jugendverbandes. Kommunalpolitische Erfahrung konnte ich in meiner Zeit als Ratsmitglied in Witten von 2009 bis 2014 sowie in meiner kurzen Phase als Kreistagsmitglied im EN-Kreis von 2009 bis 2010 sammeln.
Während ich in meiner ersten Legislaturperiode des Landtags NRW (2010 bis 2012) für Frauenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus zuständig war, war und bin ich seit 2012 innenpolitische Sprecherin und weiterhin Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus. Von August 2012 bis zur Landtagswahl 2017 gehörte ich dem Fraktionsvorstand als stellvertretende Fraktionsvorsitzende an, seit der Landtagswahl 2017 tat ich dies als parlamentarische Geschäftsführerin und seit November 2020 als Fraktionsvorsitzende.
Bürgerrechte im Blick
Nach Terroranschlägen oder herausragenden Gewalttaten gibt es häufig eine Debatte über neue Sicherheitsmaßnahmen und Gesetzesänderungen mit neuen Eingriffsbefugnissen für die Sicherheitsbehörden. Wir GRÜNE setzen uns mit diesen Vorschlägen gewissenhaft auseinander. Dem reflexhaften Ruf nach immer neuen Gesetzesverschärfungen als Allheilmittel gegen Terrorismus und Gewalt stehen wir allerdings sehr kritisch gegenüber. Einschränkungen in Grundrechte müssen immer verhältnismäßig sein, d.h. wenn verschiedene Grundrechte betroffen sind, müssen diese sorgsam abgewogen werden. Wichtig ist auch, dass die Maßnahmen auch tatsächlich dazu geeignet sind, mehr Sicherheit zu bringen. Ein typisches Beispiel dabei ist die polizeiliche Videobeobachtung des öffentlichen Raumes: Die Videobeobachtung kann ein Mittel sein, Straftaten zu verhindern, wenn die Polizei ohnehin vor Ort ist und die aufgezeichneten Bilder live beobachtet werden, um die Polizei schnell zu dem Ort zu leiten, wo Straftaten begangen werden. Ungeeignet ist die Videobeobachtung allerdings, wenn es sich nur um eine reine Aufzeichnung handelt, die Polizei aber bei Straftaten nicht unverzüglich einschreiten kann, und wenn Videobeobachtung lediglich zur Verdrängung von Straftaten an andere Orte führt. Dann ist die Maßnahmen unverhältnismäßig, weil sie tatsächlich nicht mehr Sicherheit bringt, gleichzeitig aber viele Passantinnen und Passanten von der Videobeobachtung betroffen sind.
Polizei als Bürgerpolizei
Die Polizei hat als Trägerin des Gewaltmonopols des Staates eine wichtige Funktion in unserem demokratischen Rechtsstaat. Für ihre Aufgaben müssen die Polizeibeamt*innen gut ausgebildet und ausgestattet sein. Deshalb liegt uns GRÜNEN insbesondere die Aus- und Fortbildung sehr am Herzen. Leider wird die Polizei – ähnlich wie auch Feuerwehrleute, Rettungsdienste und Mitarbeiter*innen von kommunalen Verwaltungen – immer wieder angegriffen, was ich klar verurteile. Eine gute Fortbildung kann auch hier dazu beitragen, Situationen zu deeskalieren, zudem braucht es Ansprechstellen, um über erlebte Gewalt sprechen und diese verarbeiten zu können.
Unsere Polizei ist eine Bürgerpolizei. In ihrem Slogan heißt es „rechtsstaatlich, professionell, bürgernah“. Diesen Leitsatz gilt es mit Leben zu fühlen und das heißt für uns GRÜNE, dass wir u.a. die Einrichtung der Stelle eines/einer unabhängigen Polizeibeauftragten fordern, an die/den sich sowohl Bürger*innen als auch Polizeibeamt*innen wenden können.
Verfassungsschutz kontrollieren
Der Verfassungsschutz als Nachrichtendienst ist eigentlich ein Fremdkörper in unserer Demokratie. Aus meiner Sicht ist er dennoch notwendig, da es in unserer Gesellschaft gewaltbereite und verfassungsfeindliche Organisationen und Personen gibt, von denen teilweise erhebliche Gefahren ausgehen. Über ihre Entwicklung müssen Bürger*innen und die Politik informiert sein. Wichtig ist die Kontrolle des Verfassungsschutzes durch das Parlament. Mit unserem rot-grünen Verfassungsschutzgesetz nach dem Versagen der Sicherheitsbehörden bei der Entdeckung des rechtsterroristischen NSU haben wir einige gesetzliche Regelungen eingeführt, mit denen wir die Kontrolle des Verfassungsschutzes gestärkt haben und den Einsatz von V-Leuten unter strengere Regeln gestellt haben.
Feuerwehr und Katastrophenschutz sind unverzichtbar
Vielen Bürgerinnen und Bürgern ist oft nicht bekannt, dass die Aktiven in der Feuerwehr und im Katastrophenschutz fast ausschließlich aus Ehrenamtlichen bestehen. Nur in den kreisfreien Städten und in wenigen kreisangehörigen Städten in Nordrhein-Westfalen gibt es Berufsfeuerwehren, in einigen Gemeinden gibt es zudem „hauptamtliche Wachen“, also eine Freiwillige Feuerwehr mit Hauptamt. Auch in den anerkannten Organisationen des Katastrophenschutzes arbeiten fast nur Ehrenamtliche. Sowohl den Feuerwehrleuten als auch den Menschen im Katastrophenschutz gilt unser Dank, dass sich in ihrer Freizeit für das Gemeinwohl einsetzen. Mir ist der Austausch mit den Feuerwehren und dem Katastrophenschutz sehr wichtig – sei es um über Maßnahmen der Stärkung des Ehrenamtes und Mitgliedergewinnung, sei es zum Thema Waldbrandgefahr oder zur Katastrophenvorsorge zu sprechen.
Rassismus und Rechtsextremismus bekämpfen!
Rassismus, Antisemitismus, antimuslimischer Rassismus, Sexismus oder Homo- und Transfeindlichkeit und andere Ungleichwertigkeitsvorstellungen sind in unserer Gesellschaft weit verbreitet. Diese Einstellungen sind nicht nur menschenverachtend, sie bilden auch den Nährboden und die Legitimation für rechtsextreme Gewalt. Das haben auch die rechtsterroristischen Anschläge in den Jahren 2019 und 2020 gezeigt. Hinzu kommt die steigende Gewaltbereitschaft von Neonazis, die wir sowohl an den Berichten von Betroffenen als auch an der offiziellen Statistiken ablesen können. In Nordrhein-Westfalen wird etwa jeden zweiten Tag eine Person Opfer von rechtsextremer Gewalt. Deshalb bin ich froh, dass das Land NRW auf GRÜNE Initiative hin, Mittel für spezialisierte Beratungsstellen für Opfer von rechter und rechtsextremer Gewalt zur Verfügung stellt und die Mobilen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus mit Landesmitteln fördert. Für einen wirksamen Kampf gegen Rechtsextremismus brauchen wir eine Stärkung der bestehenden Beratungsstrukturen sowie der aktiven demokratischen Zivilgesellschaft.