Pressemitteilungen

20. Mai 2019

Pressemitteilung: Spannende Diskussionsveranstaltung von Verena Schäffer MdL zu Rechtspopulismus in Europa

Am Montag, den 13.05.2019 hatte die Wittener Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Verena Schäffer, zur Diskussion ins Roxi im Wiesenviertel eingeladen. Gemeinsam mit dem Düsseldorfer Sozialwissenschaftler Alexander Häusler und der grünen Europakandidatin Nyke Slawik diskutierte sie mit über 30 interessierten Wittener Bürgerinnen und Bürgern über das Thema Rechtspopulismus in Europa.

Zunächst gab Alexander Häusler in einem Impulsvortrag einen Überblick über die Entwicklungen rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien in Deutschland und seinen europäischen Nachbarländern.[weiterlesen]

22. Februar 2019

Polizeiskandal und Missbrauchsfall schonungslos aufklären

Gestern hat Innenminister Reul bekannt gegeben, dass Beweismaterialien aus Polizeiräumen verschwunden sind, die für die Ermittlungen im schrecklichen Missbrauchsfall Lügde sichergestellt worden waren. Die GRÜNE Fraktion im Landtag NRW wird deswegen eine gemeinsame Sondersitzung des Innenausschusses und des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie beantragen.

Dazu erklären Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin und Josefine Paul, Sprecherin für Kinder, Jugend und Familie der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

Verena Schäffer: „Das Verschwinden von Beweismaterial aus Räumen der Kriminalpolizei ist ein Polizeiskandal.… [weiterlesen]

29. Juni 2018RechtsextremismusSicherheitspolitikVerfassungsschutz

Pressemitteilung: Verfassungsschutzbericht gibt keine Entwarnung

Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für 2017 erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

„Die heute vorgelegten Zahlen belegen, dass unsere Gesellschaft nach wie vor von demokratiefeindlichen Bestrebungen bedroht ist.

Der Rückgang der rechtsextremen Straftaten im Jahr 2017 im Vergleich zum Vorjahr darf kein Grund sein, sich zurückzulehnen. Seit dem zweiten Halbjahr 2014 – mit den Pegida-Demonstrationen in NRW und der sich immer stärker rassistisch positionierenden AfD – gab es einen sprunghaften Anstieg politisch rechts motivierter Straftaten, die ihren Höhepunkt 2016 fanden.… [weiterlesen]

5. Juni 2018Wahlkreis

Pressemitteilung: Landtagsabgeordnete Verena Schäffer besucht Wittener Schäferin

Sabine Hülser (l.) und Verena Schäffer (r.)

Viele Schäfereibetriebe in NRW sehen ihre Zukunft bedroht. Um sich über die aktuellen Probleme und Sorgen der Schäfereien zu informieren, besuchen die Abgeordneten der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW Schäfereibetriebe in ganz NRW. Verena Schäffer besuchte vor diesem Hintergrund am Dienstag, den 22.05. die Wittener Schäferin Sabine Hülser.

Zu ihrem Besuch erklärt Verena Schäffer: „Ich konnte mich bei meinem Besuch davon überzeugen, dass die Schafe nicht nur besonders artgerecht gehalten werden, sondern Schafe zudem einen enorm wichtigen Beitrag zum Erhalt der biologischen Vielfalt leisten.… [weiterlesen]

4. Mai 2018Wahlkreis

Pressemitteilung: Landesregierung muss G9-Kosten übernehmen

Schul- und Kommunalausschuss des Landtages beschäftigen sich am Mittwoch, den 03.05.2018 in einer Anhörung mit der Rückkehr zu G9. Dabei forderten zahlreiche Experten – unter anderem Vertreter von Städte- und Gemeindebund, Landkreis- und Städtetag sowie die anwesenden Beigeordneten –, dass die schwarz-gelbe Landesregierung alle entstehenden Kosten komplett tragen muss. ? Dazu erklärt Verena Schäffer, grüne Landtagsabgeordnete aus Witten:

„Erhöhter Raum- und Personalbedarf, aber auch steigende Ausgaben für Lernmittel und Schülerfahrten: Die Rückkehr zu G9 an den Gymnasien im Ennepe-Ruhr-Kreis wird ohne Frage zusätzliche Kosten verursachen.… [weiterlesen]

Seite 1 von 1512345...Letzte »