Drei Wittener für die Grünen bei der Bundesversammlung

Dreimal Grün aus der Region bei der Bundesversammlung

Meine gemeinsame Pressemitteilung mit Dr. Janosch Dahmen und Prof. Dr. Christian Karagiannidis zu unserer Teilnahme an der Bundesversammlung am 13.02.2022

Bei der gestrigen Bundesversammlung in Berlin durften Prof. Dr. Christian Karagiannidis, Professor an der Uni Witten/Herdecke, der für Witten, den EN-Kreis und Hagen zuständige Bundestagsabgeordnete Dr. Janosch Dahmen und die hiesige Landtagsabgeordnete Verena Schäffer teilnehmen. Für alle drei war die Wahl des alten und neuen Bundespräsidenten eine große Ehre.

Lungenfacharzt und Leiter des DIVI-Intensivregisters, Prof. Dr. Christian Karagiannidis, erklärt dazu: „Die Grünen im Landtag NRW haben mich für die Bundesversammlung benannt. Der Einladung bin ich sehr gerne gefolgt. Ich habe die Sitzung der Grünen Gesamtdelegation für die Bundesversammlung mit Bundespräsident Steinmeier genutzt, um auf die Situation des Krankenhauspersonals hinzuweisen. Der massive Personalmangel bei den Pflegekräften in den Krankenhäusern stellt uns bereits heute vor gewaltige Herausforderungen. Ich wünsche mir von Herrn Steinmeier, dass er sein Amt als Bundespräsident nutzt, um auf diese Situation hinzuweisen und für die Wertschätzung für das Krankenhauspersonals wirbt.“

Verena Schäffer MdL ergänzt: „Die Bundesversammlung war – trotz der notwendigen Infektionsschutzmaßnahmen – eine sehr würdige Veranstaltung und es war mir eine große Ehre, an der Wahl unseres Staatsoberhauptes teilnehmen zu dürfen. Ich begrüße die klaren Worte des Bundespräsidenten gegen Hass und Hetze ausdrücklich. Die Drohungen und Gewalt gegen Ärzte, Wissenschaftlerinnen, Politiker – auch hier in unserer Stadt –, Polizistinnen und viele andere, die in dieser Pandemie einfach nur ihren Job für das Gemeinwohl machen, sind unerträglich. Es ist die Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten Haltung zu zeigen und Hass und Gewalt entschieden entgegenzutreten.“

Janosch Dahmen MdB erklärt abschließend: „Ich freue mich über die Wahl von Frank-Walter Steinmeier und bin überzeugt, dass er in den kommenden fünf Jahren als unser Staatsoberhaupt weiterhin eine wichtige überparteiliche und integrierende Rolle einnehmen wird. Besonders beeindruckt hat mich seine Klarheit in Bezug auf den Konflikt in der Ukraine. Wir sind inmitten der Gefahr eines militärischen Konflikts in Osteuropa. Die Menschen in der Ukraine haben ein Recht auf ein Leben ohne Angst und Bedrohung, auf Selbstbestimmung und Souveränität. Dass er hier so klare Worte gefunden hat, hat mich sehr bewegt. Während meiner medizinischen Ausbildung an der Uni Witten/Herdecke bin ich vielfach in der Ukraine gewesen und stehe bis heute im engen Austausch mit vielen Kollegen dort, die nun einmal mehr um Frieden, Freiheit und Sicherheit fürchten.“

Sozialpolitischer Austausch mit der Caritas

Sozialpolitischer Austausch mit der Caritas

Meine Pressemitteilung zum Austausch mit der Caritas in Witten im Januar 2022

Einer der ersten Besuche im neuen Jahr führte die heimische Landtagsabgeordnete und grüne NRW-Fraktionsvorsitzende Verena Schäffer (MdL) zur Caritas in Witten. Hintergrund war ein Gedankenaustausch rund um die Themen Armut, Alter, Pflege, Obdachlosigkeit und Migration. Unter 2G+-Bedingungen und mit ausreichend Abstand im geräumigen Ardey-Hotel traf sie sich mit dem Geschäftsführer der Caritas, Hartmut Claes, dem Sozialarbeiter im Marienviertel Rolf Kappel, dem Referenten für Armut beim DiCV Paderborn Christoph Eikenbusch und der neuen Fachbereichsleiterin für Migration und Integration Miriam Venn. Zudem waren der Sozialarbeiter Michael Raddatz-Heinrichs, der für die Bewohner städtischer Notunterkünfte verantwortlich ist und der Fachbereichsleiter Pflege Andreas Waning mit von der Partie.

(Auf dem Foto zu sehen sind (vlnr): Hartmut Claes, Rolf Kappel, Verena Schäffer, Christoph Eikenbusch (DiCV Paderborn), Miriam Venn, Michael Raddatz und Andreas Waning.)

Verena Schäffer erklärt zu ihrem Besuch: „Der informative Austausch und die umfangreichen Eindrücke sind für die Arbeit im Landtag unentbehrlich. Ob Antragsstau bei den Ausländerbehörden – seit mehreren Monaten warten viele Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit darauf, dass ihr Aufenthaltstitel verlängert wird -, die aktuelle Situation von Wohnungslosen oder die zusätzlichen Belastungen im Bereich der häuslichen Pflege, die die Corona-Pandemie mit sich bringt. Diese Realität vor Ort will ich mitnehmen für Gespräche und Aktivitäten im Landesparlament. Auch die Eindrücke, wie etwa das Impfen in den Quartieren vorangeht, wo der Caritas mit ihren Angeboten eine aktive und wichtige Rolle zukommt, sind wichtig für die Politik in Düsseldorf. Für ihre Vielzahl von sozialen Angeboten in Witten bin ich der Caritas sehr dankbar.“

Mehr Radverkehr für Herdecke

Mehr Radverkehr für Herdecke

Meine Pressemitteilung zu einer Ortsbegehung rund um das Thema Radverkehr in Herdecke

Den ersten Termin in Herdecke im neuen Jahr unternahm die hiesige Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag NRW zu einem Austausch rund um das Thema Radverkehr. Gemeinsam mit der stellv. Fraktionsvorsitzenden der Grünen in Herdecke, Silvia Stahlberg, der Kreisvorsitzenden des ADFC Ennepe-Ruhr, Susanne Rühl, sowie dem grünen Kreistagsmitglied Andreas Müller wurden bei der Gelegenheit verschiedene Stellen der Ender Talstraße im Hinblick auf den Ausbau des Radverkehrs begutachtet.

Verena Schäffer erklärt dazu: „Mit dem Ruhrtalradweg gibt es in Herdecke bereits tolle Radfahrmöglichkeiten im touristischen Bereich. Im Bereich des Alltagsradverkehr besteht aber noch viel Ausbaupotential. Im Landtag haben wir Grüne uns die Stärkung des Radverkehrs auf die Fahnen geschrieben. Mit einem neuen, besseren Radverkehrsgesetz, wollen wir die Grundlagen dafür schaffen, dass der Anteil des Radverkehrs zukünftig auf 25 Prozent wächst. Zudem wollen wir unsere Kommunen finanziell bei der Umsetzung eigener Radverkehrskonzepte unterstützen. Ein solches gibt es in Herdecke bereits in Form des Klimaschutzteilkonzepts Radverkehr mit vielen guten Vorschlägen, die jetzt umgesetzt werden müssen.“

Die 1. Vorsitzende des ADFC-Kreisverbands Ennepe-Ruhr, Susanne Rühl, ergänzt: „Nur mit einer sicheren und komfortablen Fahrradinfrastruktur werden wir mehr Menschen fürs Radfahren begeistern und nur so die Verkehrswende schaffen. Daher lautet die Forderung des ADFC „Mehr Platz fürs Rad“ insbesondere für den Alltagsverkehr. Die Zeit der Konzepte muss jetzt zu einer Zeit des Machens werden, denn auf Papier kann niemand fahren.“

Die stellv. Fraktionsvorsitzende in Herdecke, Silvia Stahlberg, erklärt abschließend: „Mit einem Anteil von 2 Prozent am sogenannten Modal Split, der die Zusammensetzung des Verkehrs beschreibt und dadurch eine Einordnung der Anteile der einzelnen Verkehrsmittel am Gesamtverkehr ermöglicht, hat sich das Fahrrad als alltägliches Verkehrsmittel bislang noch nicht in Herdecke etabliert. Gerade das an der Ender Talstraße liegende Gemeinschaftskrankenhaus, als größter Arbeitgeber in Herdecke, ist aber ein Paradebespiel dafür, dass bessere Umstände für das Fahrrad geschaffen werden müssen. Viele Mitarbeiter des GKH nutzen gerne das Fahrrad auf dem Weg zur Arbeit. Das ist gesund und gut für den Klimaschutz. Es ist an der Zeit, für sichere Radwege zum Krankenhaus zu sorgen.“

Grüne Landtagsfraktion verurteilt antimuslimische Gräberschändung aufs Schärfste

Antimuslimische Gräberschändung in Iserlohn

Grüne Landtagsfraktion verurteilt antimuslimische Gräberschändung aufs Schärfste

Zu den Schändungen von rund 30 muslimischen Gräbern auf dem Hauptfriedhof in Iserlohn hat Verena Schäffer, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW, einen Bericht des Innenministeriums für die nächste Sitzung des Innenausschusses am 20. Januar angefordert. Dazu erklärt Sie:

„Die Schändung muslimischer Gräber auf dem Hauptfriedhof in Iserlohn sind Ausdruck von tiefer Menschenverachtung und erschüttern mich zutiefst. Da die Gräberschändungen nur die muslimischen Gräber betrifft, muss leider von einer antimuslimischen Tat ausgegangen werden. Rassismuserfahrungen sind für Musliminnen und Muslime sowie Menschen aus anderen marginalisierten gesellschaftlichen Gruppen Alltag. Dass sie auch nach ihrem Tod angegriffen werden, muss für ihre Angehörigen unerträglich sein. Mein Mitgefühl gilt daher den Angehörigen der Verstorbenen.

Betroffene rassistischer Straftaten werden immer symbolisch für eine Gruppe, der sie zugeschrieben werden, angegriffen. Damit sind antimuslimische Straftaten auch Angriffe gegen unsere Gesellschaft der Vielfalt. Wie wir aus verschiedenen Studien wissen, ist antimuslimischer Rassismus in unserer Gesellschaft weit verbreitet. Rechtspopulisten und Rechtsextremisten schüren seit Jahren antimuslimische Ressentiments, die an vorhandene Vorbehalte in der Gesellschaft anknüpfen und sich dort verfestigen. Im Jahr 2019 wurden in Nordrhein-Westfalen 174 islamfeindliche Straftaten verzeichnet, im Jahr 2020 waren es 186 islamfeindliche Straftaten. Expertinnen und Experten gehen jedoch von einer hohen Dunkelziffer aus. Beratungsstellen wie die Antidiskriminierungsbüros und die Opferberatung für Opfer rechter und rassistischer Gewalt leisten eine enorm wichtige Arbeit, um Betroffene menschenverachtender Straftaten zu unterstützen. Angesichts des Falles in Iserlohn ist es wichtig, dass die Polizei mit den muslimischen Gemeinden im Austausch über die Sicherheit von muslimischen Einrichtungen und auch Grabfeldern steht. Daneben braucht es endlich eine Dunkelfeldstudie für Nordrhein-Westfalen zu antimuslimischen Straftaten ebenso wie die Einrichtung einer Meldestelle zur besseren Erfassung antimuslimischer Straftaten.“

Landesregierung muss Versprechen von schnellen und unbürokratischen Hilfen einlösen

Landesregierung muss Versprechen von schnellen und unbürokratischen Hilfen einlösen

Zur aktuellen Lage beim Wiederaufbau in den vom Hochwasser betroffenen Regionen erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW:

„Der heutige Bericht von Ministerin Scharrenbach zeigt, dass der Wiederaufbau weiter schleppend läuft. Zwar plant die Landesregierung in den Ministerien und bei den Bezirksregierungen 300 neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Bearbeitung der Anträge im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe einzustellen, noch ist davon allerdings keine Stelle besetzt. Fraglich ist, warum die Landesregierung nicht viel eher für mehr Stellen gesorgt hat. Knapp die Hälfte der Anträge von Privatleuten und Unternehmen sind noch gar nicht bearbeitet. Für die betroffenen Menschen in den Hochwassergebieten, die jetzt dringend Klarheit über die Hilfe brauchen, um den Wiederaufbau ihres Zuhauses oder ihres Unternehmens angehen zu können, ist das mehr als frustrierend.

Die Landesregierung hätte die Kommunen von Anfang an mehr unterstützen müssen, zum Beispiel durch die Abordnung von Personal aus den Landesbehörden. In der vergangenen Woche habe ich die Städte Euskirchen und Erftstadt besucht und mich mit den Stadtspitzen, mit der Feuerwehr und betroffenen Bürgerinnen und Bürgern ausgetauscht, deren Wohnhaus oder Unternehmen in der Hochwasserkatastrophe zerstört wurde. Die Gespräche gingen mir persönlich sehr nah. Dabei haben mir die Betroffenen auch zurückgemeldet, dass die Beantragung von Hilfen für den Wiederaufbau zu bürokratisch und zu wenig flexibel in Bezug auf die Anpassung von neuen Bedarfen beim Wiederaufbau von Gebäuden ist. Die Landesregierung hat den betroffenen Privatleuten, Kommunen und Unternehmen schnelle und unbürokratische Hilfe versprochen – dieses Versprechen muss sie jetzt einlösen.

Bislang scheut die Landesregierung die Debatte darüber, wo aus Gründen des Hochwasserschutzes in Zukunft nicht mehr gebaut werden sollte. Es wäre sinnvoll, hierüber mit den Kommunen sowie den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort die Diskussion zu führen. Diese Entscheidung darf die Landesregierung nicht allein auf die Kommunen abwälzen. Auch bei der Klimafolgenanpassung muss die Landesregierung die Kommunen deutlich stärker unterstützen. Schwarz-Gelb rühmt sich mit dem angeblich ersten Klimafolgenanpassungsgesetz – obwohl sie diesen Teil nur aus dem rot-grünen Klimagesetz ausgekoppelt hat. Vor allem aber hinterlegt die Landesregierung von CDU und FDP den Landeshaushalt 2022 nicht mit ausreichend Haushaltsmitteln für die Klimafolgenanpassung. Damit verpasst die Landesregierung, aus dem Hochwasser vom Juli die richtigen Lehren zu ziehen.“

Besuch Café Credo – Austausch mit Herrn Kappel

Verena Schäffer besucht Sozialarbeiter und Stadtteilmutter im Marienviertel

Auf Einladung von Sozialarbeiter Rolf Kappel (Caritas) war ich kürzlich im Wittener Marienviertel zu Besuch.

 

Einer Einladung von Sozialarbeiter Rolf Kappel (Caritas) zu einem Besuch im Marienviertel war die heimische Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Grünen in Düsseldorf, Verena Schäffer, kürzlich gefolgt um einen Einblick in die Quartiers- und Gemeinwesenarbeit zu bekommen und sich über den Bericht zum Sozial- und Demografiemonitoring der Stadt Witten auszutauschen, der im Juni 2021 dem zuständigen Sozialausschuss vorgelegt wurde. Gemeinsam mit der Vorsitzenden des Sozialausschusses, Lilo Dannert, traf sie im Café Credo gegenüber des Marienhospitals neben Rolf Kappel auch dessen Kollegin Rim Alabdallah, die im Marienviertel als sogenannte Stadtteilmutter tätig ist und im Café Credo unter anderem einen Deutsch-Sprachkurs für Frauen anbietet. Diese waren ebenfalls vor Ort und hatten reichlich Fragen an ihre Landtagsabgeordnete mitgebracht.

Herr Kappel stellte anschließend Ergebnisse des Sozialindex vor, laut dem im Marienviertel überdurchschnittlich viele Kinder mit Zuwanderungshintergrund leben, in Bedarfsgemeinschaften aufwachsen und sich in Hilfen zur Erziehung befinden. Gleichzeitig sind auch die alleinerziehenden Haushalte überdurchschnittlich häufig vertreten, ebenso wie Bedarfsgemeinschaften und Arbeitslosigkeit hier Spitzenpositionen in Witten einnehmen. Ebenso ist der Anteil von Seniorinnen und Senioren in Bedarfsgemeinschaften und der Grundsicherung besonders hoch. Über Ursachen und Folgen dieser Umstände im bzw. für das Viertel, aber auch über die Lösungsansätze und Ideen der Quartiers- und Gemeinwesenarbeit sowie Möglichkeiten der Unterstützung durch Kommunal- und Landespolitik wurde sich rege ausgetauscht.