Im Landtag

Hier findet ihr und finden Sie Informationen zu meiner Arbeit im nordrhein-westfälischen Landtag:

Innenpolitik (alles rund um die Themen BürgerInnenrechte, Polizei, Feuerwehr, Verfassungsschutz und öffentlicher Dienst)

Rechtsextremismus (meine Aktivitäten in der Arbeit gegen Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit)

Parlamentarisches (Anträge, Reden, Kleine Anfragen)

5. März 2012Antisemitismus

Kleine Anfrage zu antisemitischen Straftaten in NRW im Jahr 2011

Meine kleine Anfrage über Straftaten mit antisemitischem Hintergrund im Jahr 2011 hat ergeben, dass die Gesamtanzahl der antisemitischen Straftaten von 240 in 2010 auf 242 in 2011 leicht gestiegen ist. Die Anzahl der Gewaltdelikte hierunter ist von 4 in 2010 auf 10 Gewalttaten in 2011 deutlich gestiegen. Alle neun Tatverdächtigen, die zu diesen Straftaten festgenommen wurden, waren männlich und zwischen 16 und 44 Jahren.… [weiterlesen]

5. März 2012Rechtsextremismus

Kleine Anfrage zeigt: Anzahl der Gewaltdelikte mit rechtsextremen Hintergrund steigt

Die Zahl der Straftaten mit rechtsextremen Hintergrund ist im vergangenen Jahr angestiegen, wie aus meiner Kleinen Anfrage an die NRW-Landesregierung hervorgeht: In 2011 wurden 3.015 Straftaten mit politisch rechter Motivation in der Polizeistatistik erfasst. In 2010 waren es noch 2.890 Straftaten. Bei Betrachtung der Anzahl der Gewaltdelikte zeigt sich ein überproportionaler Anstieg im Vergleich zum Anstieg der politisch motivierten Kriminalität Rechts insgesamt.… [weiterlesen]

1. März 2012Rechtsextremismus

„Politikum Sport: Zwischen Vielfalt und Diskriminierung“ Fachgespräch am 13. März 2012

Der organisierte Sport wird häufig als gesellschaftlicher „Integrationsmotor“ bezeichnet. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch der Sport Teil der Gesellschaft ist – mit allen Schattenseiten. Ungleichwertigkeitsvorstellungen und Diskriminierung sind nicht nur ein Phänomen der extremen Rechten, sondern finden ihren Nährboden mitten in der Gesellschaft. Als Teil unserer Gesellschaft bildet der organisierte Sport hier keine Ausnahme. Wir wollen bei einem Fachgespräch diskutieren, ob die Strukturen im organisierten Sport Ausgrenzung und Diskriminierung Vorschub leisten und welche Handlungsmöglichkeiten der Sport gegen Rechtsextremismus hat.… [weiterlesen]

23. Februar 2012

Einfach mal schweigen…

Für heute, den 23. Februar, um 12 Uhr haben Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände dazu aufgerufen, mit einer Schweigeminute den Opfern rechtsextremistischer Gewalt zu gedenken. An dieser Schweigeminute werden sich auch die Grünen im Landtag beteiligen. Wir rufen alle dazu auf, einen Moment inne zu halten für die Opfer und gegen den menschenverachtenden Terror.… [weiterlesen]

8. Februar 2012NSU

Meine Rede: „Unterstützernetzwerk des NSU aufdecken“

Verena Schäffer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die rechtsextreme Terrorgruppe NSU, die auch durch NRW gezogen ist, die in Dortmund gemordet hat, die zwei Anschläge in Nordrhein-Westfalen in Köln begangen hat, die Menschenleben aufs Spiel gesetzt hat, hat eine menschenverachtende Haltung gezeigt. Diese Taten haben uns alle erschüttert. Die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land fragen sich zu Recht, wie es eigentlich sein kann, dass diese Terrorgruppe zehn Jahre unerkannt in Deutschland unterwegs sein konnte und morden konnte.… [weiterlesen]

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